Armenien und Aserbaidschan

Brüchiger Waffenstillstand und Verfolgung von Kriegsdienstverweigerern

(01.09.2011) 1991 bis 1993 kam es zwischen Armenien und Aserbaidschan zu einem Sezessionskrieg um die Bergregion Nagorny-Karabach, den Aserbaidschan verlor. Es wird geschätzt, dass zwischen 1988 und 1994 etwa 16.000 Wehrpflichtige aus Armenien flohen, um dem Kriegseinsatz zu entgehen. Über 30.000 Menschen starben, die Region wurde ethnisch „gesäubert“. Bis heute besteht nur ein brüchiger Waffenstillstand, die Fronten haben sich in Schützengräben festgefahren.¹

Das international nicht anerkannte Nagorny-Karabach betrachtet sich als eigener Staat und hat eigene Streitkräfte. Die Kriegsdienstverweigerung wird nicht anerkannt. Kriegsdienstverweigerer werden wegen Befehlsverweigerung verfolgt.²

In Armenien gilt die Wehrpflicht. Männer haben einen zweijährigen Militärdienst abzuleisten. Auf Druck des Europarates verabschiedete das armenische Parlament 2003 ein Gesetz über den Alternativen Dienst, das im Juli 2004 in Kraft trat. Dieser umfasst jedoch 42 Monate und steht unter der rigiden Aufsicht des Militärs. die ersten Absolventen verließen diesen so genannten Alternativen Dienst nach wenigen Tagen wieder und kritisierten ihn als „unwürdig“ und nicht „zivil“.³ Ende 2010 waren 73 Wehrpflichtige, zumeist Zeugen Jehovas, wegen Kriegsdienstverweigerung inhaftiert.⁴

In Aserbaidschan sind alle männlichen Bürger zwischen 18 und 35 Jahren verpflichtet, den Militärdienst von einer Länge zwischen ein und eineinhalb Jahren abzuleisten. Mit dem Beitritt zum Europarat wurde in Aserbaidschan 2002 das Recht verankert, einen alternativen Dienst abzuleisten. Es wurde jedoch kein Ausführungsgesetz verabschiedet. Aufgrund dessen werden Kriegsdienstverweigerer weiter verfolgt.⁵

Fußnoten

1 Rudi Friedrich: Kriegsdienstverweigerung in Armenien. September 2004.

2 War Resisters‘ International: Nagorny-Karabach – Kriegsdienstverweigerer zu einem Jahr Haft bestraft. 8. Juli 2010.

3 Timo Vogt: DVD und Booklet ...aber hat nicht gedient – Junge Menschen verweigern den Krieg, Seite 10. September 2010.

4 amnesty international: Länderbericht Armenien, 13. Mai 2011

5 Sarah Paulsworth: Aserbaidschan - Verhaftung eines Jugendaktivisten wirft Schlaglicht auf fehlende Regelung zur Kriegsdienstverweigerung, siehe VERWEIS

Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. und AG »KDV im Krieg« (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe September 2011.

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