Aus der Arbeit von Connection e.V.
September bis Oktober 2012
Veranstaltungen zu Waffenexporten
Erneut wird Emanuel Matondo touren, um während der Friedensdekade Veranstaltungen zu Waffenexporten ins südliche Afrika durchzuführen. Das Programm dazu liegt bei. Er hat in den letzten Monaten viele neue Informationen zusammengetragen, die er bei dieser Gelegenheit vorstellen wird.
Leider konnten wir unsere Idee nicht realisieren, ergänzend dazu Veranstaltungen mit Gunvant Govindjee von Ceasefire Campaign (Südafrika) durchzuführen. Es gab einfach zu wenig Rückmeldungen von Gruppen, die solch eine Veranstaltung machen wollten.
Erfreulich ist hingegen, dass die Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffehandel! den diesjährigen Stuttgarter Friedenspreis erhält. Über Aktionen und Veranstaltungen ist es gelungen, dies Thema an die Öffentlichkeit zu bringen. Wir danken Emanuel Matondo, der mit insgesamt 40 Veranstaltungen dazu beigetragen hat.
US-Verweigerin aus Kanada abgeschoben und inhaftiert
Im September 2012 erreichte uns die Nachricht, dass die US-Verweigerin Kimberly Rivera in Kanada vor der Abschiebung steht. Sie hatte nach einem Irakeinsatz entschieden, nicht noch einmal in den Krieg zu ziehen und beantragte in Kanada Asyl. Ihr Antrag wurde abgelehnt. Trotz zahlreicher Proteste blieb auch die Abschiebungsandrohung bestehen, so dass sie sich schließlich am 20. September den US-Behörden stellte. Sie wurde inhaftiert. Ihr droht nun ein Strafverfahren wegen Unerlaubter Abwesenheit und Desertion.
Wir bitten um Protestschreiben an die US-Regierung und um unterstützende Briefe an Kimberly Rivera. Mehr dazu unter www.Connection-eV.org/kimberly-form.
Kriegsdienstverweigerung in der Türkei
Erneut wurde die Situation der Kriegsdienstverweigerer in der Türkei von internationalen Gremien aufgegriffen, so vom Ministerausschuss des Europarates und dem Menschenrechtskomitee der Vereinten Nationen. In aller Deutlichkeit wird nun von der türkischen Regierung eingefordert, entsprechende Gesetzesänderungen herbeizuführen. Die Regierung spielt allerdings weiter auf Zeit.
Wir versuchen daher, auf den verschiedensten Ebenen weiter die Forderung auf das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung zu unterstützen. Dazu reiste Ende Oktober 2012 Rudi Friedrich für eine Woche in die Türkei. Anlass war ein Vorbereitungstreffen für ein Mediterranes Treffen zur Kriegsdienstverweigerung. Geplant ist nun, dass im Juli 2013 Aktive aus Griechenland, Zypern, Türkei, Israel, Palästina und Ägypten in Muğla, im Südwesten der Türkei, zusammenkommen, um sich auszutauschen. Es soll auch über die Situation und die Arbeit gegen Krieg in den verschiedenen Ländern diskutiert und Strategien für antimilitaristische Arbeit und Kriegsdienstverweigerung entwickelt werden. Die Gruppen in der Türkei wollen die Zeit bis zur Konferenz dazu nutzen, das Thema Kriegsdienstverweigerung im Land selbst noch mehr zu verankern. Es sollen im Vorfeld Veranstaltungen in verschiedenen Städten organisiert werden. An dem Vorbereitungstreffen hatten auch VertreterInnen von War Resisters‘ International und New Profile (Israel) teilgenommen.
Zu hoffen ist, dass das geplante internationale Treffen im nächsten Jahr noch einmal eine größere Dynamik in Gang setzen kann. Auf dem Vorbereitungstreffen wurde sehr stark der Wunsch geäußert, sich mit den Inhalten auch an die türkische Öffentlichkeit zu wenden.
Die Verweigerungsszene in der Türkei verändert sich. Die ersten Jahre gab es nur wenige Verweigerer, die eine radikale grundsätzliche Position gegen Militär einnahmen. Inzwischen tauchen VerweigerInnen aus den verschiedensten Zusammenhängen auf. So begründen sie ihre Verweigerung als Muslime oder Kurden, sie verstehen sich als Anarchisten oder Feministinnen, es gibt ebenso antimilitaristische und pazifistische Begründungen dafür. Um dies aufzugreifen – und die Vielfalt deutlich zu machen – haben wir begonnen, mit ihnen Interviews aufzuzeichnen. Sie sollen in einer Broschüre münden, die ergänzt durch Informationen zur Kriegsdienstverweigerung in der Türkei in türkisch, deutsch und englisch erscheinen soll.
Der Besuch in der Türkei war auch hilfreich, um zu den neuen Aktiven bessere Kontakte zu bekommen. Wir hoffen sehr, dass wir damit einen Prozess fördern können, der deren Arbeit stabilisiert. Erfreulicherweise können wir dabei auch auf die finanzielle Unterstützung der Bewegungsstiftung zurückgreifen, die die Kampagne für Kriegsdienstverweigerung in der Türkei fördert.
Ägyptische Kriegsdienstverweigerer bereiten Seminar vor
Maikel Nabil Sanad, der nach seiner gemeinsam mit seinem Bruder durchgeführten Tour nun angefangen hat, in Erfurt zu studieren, bereitet ein Seminar für ägyptische Kriegsdienstverweigerer vor. Er möchte damit Ideen zur Versöhnungs- und Friedensarbeit sowie Strategien und Möglichkeiten der Kriegsdienstverweigerung in Ägypten weiterentwickeln. Wir unterstützen ihn bei der Vorbereitung des Seminars, das im Februar 2013 in Berlin stattfinden soll.
Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. und AG »KDV im Krieg« (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe November 2012
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