Kanada verweigert US-Deserteuren Asyl

(19.11.2007) Letzte Woche hat das Oberste Gericht von Kanada beschlossen, die Klagen der US-Kriegsgegner Jeremy Hinzman und Brandon Hughey nicht zur Verhandlung zuzulassen. Sie waren unter den ersten US-Deserteuren, die 2004 nach Kanada kamen und dort Asyl beantragten.

Jeremy Hinzman und Brandon Hughey hatten ihre Anträge damit begründet, dass der Einmarsch und die Besetzung des Irak durch die USA illegal ist, sowohl nach dem Gesetz der USA, wie nach internationalem Recht. Ihre Anträge waren sowohl vom Amt für Einwanderung und Flüchtlinge, als auch von einem Bundesgericht abgelehnt worden. Dagegen hatten sie Klage beim kanadischen Obersten Gericht erhoben. Mit der Entscheidung des Obersten Gerichts, die Klage nicht zuzulassen, sind ihre Anträge endgültig abgelehnt.

Die War Resisters’ Support Campaign (Unterstützungskampagne für KriegsgegnerInnen) organisierte unverzüglich Protestveranstaltungen in sechs Städten und gab bekannt, dass nun politischer Druck auf das Parlament ausgeübt werden soll, um einen Schutz der Verweigerer zu erreichen.

Jeff Paterson: Action more urgent after Canada court denial. 19. November 2007. Der Beitrag erschien in: Connection e.V. und AG "KDV im Krieg" (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, November 2007.

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