Aserbaidschan inhaftiert Kriegsdienstverweigerer

von Jehovah‘s Witnesses

(20.10.2010) Ein aus drei Richtern bestehendes Beru­fungs­gericht in Baku bestätigte das Urteil des Bezirksgerichts Nasimi gegen den Kriegs­dienst­ver­weigerer Farid Mammedov. Das Urteil wurde am 8. September 2010 verkündet. Gleich danach wurde der 22-jährige in Handschellen in das Gefängnis überführt, um die neunmonatige Haft anzutreten.

Seitdem er 2006 das erste Mal zum Militärdienst einberufen wurde, hat Mammedov wiederholt Anträge gestellt, um einen nicht unter der Kontrolle des Militärs stehenden zivilen Dienst ableisten zu können. Sein Gewissen erlaubt ihm nicht, Waffen in die Hand zu nehmen und für den Krieg trainiert zu werden.

Obwohl die Verfassung der aserbaidschanischen Republik das Recht auf Kriegs­dienst­ver­weigerung garantiert und einen alternativen Dienst vorsieht, stellt das Beru­fungs­gericht fest, dass Mammedovs Vorbringen „nicht den Gesetzen der Republik entspricht“. In anderen Worten: Weil Aserbaidschan versäumt hat, eine Gesetzgebung umzusetzen, die einen alternativen Dienst möglich macht, wurde Mammedov als Krimineller verurteilt und inhaftiert. Er hat die Absicht, beim Obersten Gericht von Aserbaidschan Klage zu erheben.

Die Ent­schei­dung des Beru­fungs­gerichts fiel nur wenige Monate vor der zehnjährigen Mitgliedschaft von Aserbaidschan im Europarat. Seit dem Beitritt am 25. Januar 2001 ist Aserbaidschan seiner Verpflichtung, ein Gesetz über den alternativen Dienst zu verabschieden, nicht nachgekommen. Gegenwärtig erkennen fast alle 47 Mitgliedstaaten des Europarates das Recht auf Kriegs­dienst­ver­weigerung an. Die Ver­ur­tei­lung und Inhaftierung von Farid Mammedov zeigt, dass sich Aserbaidschan dazu entschieden hat, eine Ausnahme zu bleiben.

Jehovah’s Witnesses: Azerbaijan imprisons conscientious objector. 20. Oktober 2010. Übersetzung: Rudi Friedrich. http://www.jw-media.org/aze/20101020.htm. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. und AG »KDV im Krieg« (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe November 2010

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