Aus der Arbeit von Connection e.V.

Juli bis August 2011

von Franz Nadler und Rudi Friedrich


Tour zu Rüstungsexporten ins südliche Afrika

Wir freuen uns sehr, dass wir erneut mit dem angolanischen Kriegs­dienst­ver­weigerer Emanuel Matondo eine Ver­an­stal­tungs­reihe durchführen können. Der Journalist und Aktivist der Angolanischen Antimilitaristischen Men­schen­rechtsinitiative (IAADH e.V.) arbeitet schon seit Jahren zu Rüstungsexporten, Korruption und Men­schen­rechten in verschiedenen Ländern in Afrikas.

Die Exporte von Kriegswaffen und Rüstungsgütern weisen kontinuierlich steigende Werte auf. U-Boote und Kriegsschiffe, Kampfjets und Militärhubschrauber, Panzer und Raketenwerfer, Sturmgewehre und Maschinenpistolen, Lizenzen zur Waffenproduktion und ganze Rüstungsfabriken werden geliefert. Zu den Empfängern zählen Diktaturen und autoritäre Regime in Afrika, Asien, Lateinamerika und Europa, die die Men­schen­rechte mit Füßen treten. Deutschland ist der größte Waffenexporteur Europas und liegt hinter den USA und Russland weltweit an dritter Stelle der Waffenlieferanten.

Was das für die Menschen in den Empfängerländern bedeutet, wollen wir mit der Ver­an­stal­tungs­reihe „Stoppt die Waffenhändler: Rüstungsgüter ‚Made in Germany‘ ins südliche Afrika“ am Beispiel einiger Länder des südlichen Afrikas deutlich machen.

Die Ver­an­stal­tungs­reihe führen wir gemeinsam mit der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel und der Informationsstelle Südliches Afrika e.V. durch. Wir wollen mit der Ver­an­stal­tungs­reihe die derzeit laufende Kampagne der Aktion Aufschrei unterstützen, die den Stopp der deutschen Rüstungsexporte fordert.

Wir haben bereits von mehr als zehn Gruppen Rückmeldungen erhalten, die während der Friedensdekade 2011 eine Veranstaltung in ihrem Ort machen wollen: Nottuln (7.11.), Bremen (8.11.), Wetzlar (9.11.), Erlangen (10.11.), Halle (11.11.), Gelnhausen (14.11.), Mainz (15.11.), München (16.11.), Karlsruhe (17.11) und Seeheim (18.11.). Weitere Veranstaltungen sind in Planung. Aktuelles findet sich wie immer auf unserer Website unter www.Connection-eV.org/veranstaltung.php.

 

Material für US-Deserteur André Shepherd

Das Asylverfahren von US-Deserteur André Shepherd ist weiter offen. Vor wenigen Tagen hat sein Anwalt eine umfangreiche Klageschrift beim Verwaltungsgericht in München eingereicht. André Shepherd schreibt dazu: „Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte in der Ablehnungsbegründung erklärt, ich als einzelner Soldat könnte nie in eine Situation geraten, die als Kriegsverbrechen betrachtet werden könnte. Es ist aber völlig klar, dass ich in meiner Funktion als Mechaniker der Apache-Hubschrauber dafür verantwortlich bin, dass solche Verbrechen durchgeführt werden konnten und können. Jeder, der sich an der Maschinerie beteiligt, trägt Mitschuld. Wir müssen Verantwortung für unsere Handlungen übernehmen und den Mut haben, Fehler zu korrigieren. Deshalb musste ich das Militär verlassen. Das ist auch der Grund, warum es in den USA Tausende von Deserteuren gibt und viele, die gegen diese mörderische Politik aktiv sind.“

In der Sommerpause haben wir in Zusammenarbeit mit dem befreundeten Künstler Wilfried Porwol aus Kleve und dem Roten Shop ein Motiv zur Unterstützung der Kampagne für André Shepherd entwickelt: „Asyl für US-Deserteur André Shepherd – Deserteure sind Sand im Kriegsgetriebe“. Ab sofort stehen T-Shirts, Aufkleber, Plakate und mehr in unserem online-Shop zur Verfügung (www.Connection-eV.org/shop.php). Der Erlös kommt der Kampagne für US-Deserteur André Shepherd zugute.

André Shepherd wird im Oktober erneut Veranstaltungen durchführen. 10 Jahre nach Beginn des Afghanistankrieges tritt er gemeinsam mit Andreas Zumach und dem aus Afghanistan stammenden Jama Maqsudi in München und Stuttgart (8.10.) auf. Mehr dazu unter Veranstaltungen.

 

Aktionen für ägyptischen Verweigerer Maikel Nabil Sanad

Zusammen mit der DFG-VK Hessen und der War Resisters‘ In­ter­na­ti­onal haben wir die Initiative ergriffen und einen In­ter­na­ti­onalen Aktionstag für den in Ägypten inhaftierten Kriegs­dienst­ver­weigerer und Militärkritiker Maikel Nabil Sanad angeregt. Wir hoffen damit, mehr Öffentlichkeit und Unterstützung für ihn zu erreichen. Das tut not. Er hat vor wenigen Tagen einen Hunger- und Durststreik begonnen, um gegen die dreijährige Haftstrafe zu protestieren, zu der ihn ein Militärgericht wegen einer Veröffentlichung auf seiner Website verurteilt hatte. Darin dokumentierte er ausführlich die Men­schen­rechtsverletzungen des ägyptischen Militärs während und nach der Revolution. Maikel Nabil Sanad ist in einer sehr schlechten körperlichen Verfassung. Mehr dazu unter www.Connection-eV.org/article-1435.

 

Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. und AG »KDV im Krieg« (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe September 2011

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