Türkei

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Türkei könnte die Kriegsdienstverweigerung entkriminalisieren

von Today‘s Zaman

(15.11.2011) Die türkische Regierung denkt darüber nach, die Kriegs­dienst­ver­weigerung zu legalisieren, sagten Minister am Dienstag. Sie signalisierten damit eine überraschende Wendung einer lange währenden Politik.

„Der Verteidigungsminister will sich mit dem Thema der Kriegs­dienst­ver­weigerer befassen“, sagte Justizminister Sadullah Ergin gegenüber Journalisten in Ankara. „Es wird diskutiert werden. Und wenn es geeignet zu sein scheint, wird es auf die Tagesordnung des Parlaments gesetzt werden.“

Verteidigungsminister İsmet Yılmaz, der nach den Anmerkungen von Ergin auf Rückfragen antwortete, sagte, die Regierung wird Beispiele anderer Länder prüfen, bei denen es einen rechtlichen Schutz für Kriegs­dienst­ver­weigerer gebe.

Die Regierung unter Premierminister Recep Tayyip Erdoğan hatte bereits viele drastische Reformen umgesetzt, um den Einfluss des Militärs auf die Politik zu untergraben, seit sie 2002 an die Macht kam. Aber nur widerstrebend hat sie auf die Forderungen reagiert, einen rechtlichen Schutz für Kriegs­dienst­ver­weigerer vorzusehen.

Taugliche Männer im Alter zwischen 20 und 40 Jahren sind verpflichtet, Militärdienst abzuleisten.1 Diejenigen, die sich der Ableistung verweigern, können mit Gefängnis bestraft werden. Die Türkei und Aserbaidschan sind die beiden einzigen Unterzeichnerstaaten der Europäischen Men­schen­rechtskonvention, die die Kriegs­dienst­ver­weigerung nicht legalisiert haben.

Fußnote

1 Hier irrt Today’s Zaman. Die Wehrpflicht erlischt nicht im Alter von 40 Jahren, sondern erst, wenn sie durch Ableistung des Militärdienstes erfüllt wurde (Anm. d. Übersetzers).

Today‘s Zaman: Turkey may decriminalize conscientious objection to military service. 15 November 2011. Übersetzung: Rudi Friedrich. Source: http://www.todayszaman.com/news-262701-turkey-weighs-legalizing-conscientious-objection-to-military-service.html

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