Aus der Arbeit von Connection e.V.

April bis Juni 2013

von Franz Nadler und Rudi Friedrich

Türkei: Verein gegründet

Zum 15. Mai, dem In­ter­na­ti­onalen Tag der Kriegs­dienst­ver­weigerung, gründeten die Aktiven in Istanbul den Verein Vicdani Ret Derneği, Verein zur Kriegs­dienst­ver­weigerung. Zugleich gab es verschiedene Seminare, Veranstaltungen, Aktionen und Demonstrationen zum Jahrestag in Eskişehir, İstanbul, Muğla, Diyarbakır und anderen Orten. Mit der Gründung des Vereins erhoffen wir, dass sich die Arbeitszusammenhänge zur Kriegs­dienst­ver­weigerung stabilisieren und eine regelmäßigere Zusammenarbeit stattfinden kann.

Die Aktivitäten der Verweigerer und die aktuellen Proteste in der Türkei, an denen auch die Initiativen der Kriegs­dienst­ver­weigerer beteiligt sind, waren uns Anstoß, einen Aktiven einzuladen. Coşkun Üsterci, der seit Anfang der 90er Jahre zur Kriegs­dienst­ver­weigerung aktiv ist, wird vom 4.-15. November 2013 für Veranstaltungen zur Verfügung stehen. Gerne nehmen wir Anfragen entgegen.

Leider fällt das geplante In­ter­na­ti­onale Treffen zur Kriegs­dienst­ver­weigerung im östlichen Mittelmeerraum aus. Aufgrund der anderen Aktivitäten und der aktuellen politischen Situation in der Türkei konnte dieses Projekt nicht umgesetzt werden.

Aktion zum Kirchentag

Am Rande des Ev. Kirchentages, der vom 1.-5. Mai 2013 in Hamburg stattfand, hatten verschiedene Friedensgruppen und Antikriegsorganisationen eine Aktionsfläche mit Ständen, Café und Bühne direkt beim monumentalen Kriegerdenkmal am Dammtor aufgebaut. Das Denkmal wurde in einer Aktion eingewickelt, um der Forderung auf ein Deserteursdenkmal Nachdruck zu verleihen. Von früh bis in die Abende hinein gab es Lesungen, Gespräche mit Zeitzeugen, Redebeiträge, Musik und Filme, um vor allem das Laufpublikum zu erreichen, das vom Kirchentagsgelände in die Stadt strömte.

Wir beteiligten uns am Freitag an der Aktion und hatten dafür ein Quiz vorbereitet. Unsere KandidatInnen hatten jeweils zwei Fragen zu Kriegs­dienst­ver­weigerung in­ter­na­ti­onal, Desertion, Militär oder auch Hamburg zu beantworten. Klar: Der eine oder die andere aus dem Publikum durfte auch helfen. In Zwischenbeiträgen lasen wir Texte von VerweigerInnen. Gürsel Yildirim von Hamburg Antimilitarist Inisyatifi und Chris Capps vom GI-Café The Clearing Barrel beteiligten sich mit Redebeiträgen. Damit gelang es, das Publikum einzubeziehen und viele Anregungen zur Situation der Kriegs­dienst­ver­weigerer und -verweigerinnen weltweit zu geben. Bedanken möchten wir uns bei den InitiatorInnen, die eine ausgezeichnete Vorbereitung geleistet hatten.

Solidaritätsarbeit

Für einige inhaftierte Kriegs­dienst­ver­weigerer und -verweigerinnen starteten wir in den letzten beiden Monaten Solidaritätsaktionen. Erfreulich ist, dass kurz nach dem Start einer online-Kampagne für den israelischen Verweigerer Natan Blanc dieser vom Militär ausgemustert und schließlich freigelassen wurde.

Weiter in Haft sind jedoch noch die US-VerweigerInnen Kimberly Rivera und Justin Colby, die beide aus Kanada in die USA zurückkehrten und zu monatelangen Gefängnisstrafen verurteilt wurden.

Zum In­ter­na­ti­onalen Tag der Kriegs­dienst­ver­weigerung machten wir mit einer Pressemitteilung auf die prekäre Situation von Kriegs­dienst­ver­weigerern in anderen Ländern aufmerksam: Ägypten, Armenien, Aserbaidschan, Eritrea, Finnland, Griechenland, Israel, Südkorea, USA, Türkei und Turkmenistan. „Die Kriegs­dienst­ver­weigerung ist eine Ent­schei­dung“, so unsere Stellungnahme dazu, „die oft höchsten Mut erfordert, angesichts der drohenden Repressionen, die von Haft über Folter bis hin zum Tod reichen. Obwohl die Europäische Men­schen­rechtskonvention und der In­ter­na­ti­onale Pakt für bürgerliche und politische Rechte die Länder dazu verpflichtet, das Recht auf Kriegs­dienst­ver­weigerung anzuerkennen, ist dies bislang nicht oder nur unzureichend geschehen. Connection e.V. fordert heute, die Verfolgung von Kriegs­dienst­ver­weigerern einzustellen, ihre Ent­schei­dung anzuerkennen und ihnen die vollen bürgerlichen Rechte zu garantieren. Zugleich müssen deutsche Behörden denjenigen Kriegs­dienst­ver­weigerern Schutz und Asyl geben, die nach wie vor in ihren Herkunftsländern verfolgt werden.“

Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. und AG »KDV im Krieg« (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe Juni 2013

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