Onur Erden

Onur Erden

Türkei: Kriegsdienstverweigerer Onur Erden aus der Haft entlassen

von Connection e.V.

(13.09.2013) Der türkische Kriegs­dienst­ver­weigerer und Deserteur Onur Erden wurde am 6. September 2013 nach zwei Monaten aus dem Militärgefängnis Gelibolu entlassen. Zugleich erhielt er einen Marschbefehl zur Ableistung der restlichen Dienstzeit im Militär, dem er nicht nachkam.

„Bei der Gerichtsverhandlung“, so Erdens Rechtsanwalt Davut Erkan, „hörte das Militärgericht zunächst einen Psychologen als Gutachter an. Dieser bescheinigte, dass Onur Erden militärtauglich sei. Anschließend entschied das Gericht, den Kriegs­dienst­ver­weigerer aus der Haft zu entlassen, da kein Haftgrund mehr vorliege. Allerdings geschah dies unter der Auflage, dass er sich am nächsten Tag bei seiner Einheit zur Ableistung der restlichen Dienstzeit einfinden solle.“

Dem Marschbefehl kam Onur Erden nicht nach. Nach türkischem Militärrecht muss er daher mit einer erneuten Anklage wegen Desertion rechnen. In der Türkei gilt die Wehrpflicht erst dann als erfüllt, wenn der Militärdienst abgeleistet wurde.

„Offensichtlich hat in­ter­na­ti­onaler Druck das Militärgericht dazu bewogen“, erklärte heute Rudi Friedrich vom Kriegs­dienst­ver­weigerungsnetzwerk Connection e.V. „Onur Erden zumindest aus der Haft zu entlassen. Aber die Verfolgung wird fortgesetzt. Das ist ein unerträglicher Zustand.“

In der Türkei besteht die Gefahr der Rekrutierung und Strafverfolgung praktisch ein ganzes Leben lang. „Hunderte von Kriegs­dienst­ver­weigerern in der Türkei sind weiter von Verfolgung bedroht“ so Rudi Friedrich ergänzend, „obwohl der Europäische Gerichtshof für Men­schen­rechte die Verfolgung von Kriegs­dienst­ver­weigerern in der Türkei als Verstoß der Europäischen Men­schen­rechtskonvention ansieht (...mehr). Die Türkei muss das Recht auf Kriegs­dienst­ver­weigerung endlich respektieren und alle Strafverfahren gegen Kriegs­dienst­ver­weigerer einstellen.“

Zum Hintergrund

Am 2. Januar 2006 war Onur Erden zur 95. Brigade in Tekirdağ einberufen worden. Am 11. April 2006 verließ er zum ersten Mal unerlaubt die Armee.

Am 7. Juli 2006 wurde Onur Erden verhaftet und wegen Desertion zu zehn Monaten Haft verurteilt. Nach sechs Monaten und 20 Tagen wurde er am 23. Januar 2007 auf Bewährung entlassen. Zugleich erhielt er einen Marschbefehl, mit der Aufforderung, den Militärdienst bei seiner Einheit wieder anzutreten. Dem Marschbefehl kam Onur Erden nicht nach, womit er ein zweites Mal als Deserteur galt.

Am 11. März 2009 wurde Onur Erden erneut verhaftet und wegen seiner zweiten Desertion zu weiteren zehn Monaten Haft verurteilt. Am 16. Juni 2009 wurde er auf Bewährung entlassen. Erneut erhielt er einen Marschbefehl zur Ableistung des Militärdienstes, dem er nicht nachkam, seine dritte Desertion.

Am 24. März 2011 erklärte Onur Erden seine Kriegs­dienst­ver­weigerung: „Ich will nicht am gegenwärtigen Krieg in unserem Land beteiligt sein und ich verweigere auch aufgrund meiner humanitären Werte.“ (...mehr)

2013 flüchtete Onur Erden nach Zypern, um dort einen Asylantrag zu stellen. Nach Ablehnung des Antrages wurde er am 11. Juli 2013 über Jordanien nach Istanbul abgeschoben und dort festgenommen.

Connection e.V.: News vom 13. September 2013.

Der Beitrag wurde veröffentlicht in der Broschüre "Türkei: Es gibt viele Gründe Nein zu sagen - Männer und Frauen verweigern den Kriegsdienst (Hrsg. Connection e.V.), November 2013. Wir danken für die Förderung durch die Bewegungsstiftung im Rahmen des Projekts "Für das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung in der Türkei".

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