15. Mai: Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

15. Mai: Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

Türkei: Treffen mit Berichterstatterin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates

VR-DER legt Berichte zur Situation der Kriegs­dienst­ver­weigerer vor

von Verein für Kriegsdienstverweigerung (VR-DER)

(27.05.2014) Davut Erkan, Rechtsanwalt des VR-DER und Hülya Üçpınar, Rechtsanwältin des Kriegs­dienst­ver­weigerers Osman Murat Ülke, trafen sich heute, am 27. Mai 2014, mit Josette Durrieu, der Türkei-Berichterstatterin und Sylvie Affholder, der Sekretärin der Überwachungskommission der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

Das Gespräch war Teil einer Reihe von Terminen mit nichtstaatlichen Organisationen und der Regierung anlässlich der Vorbereitung des nächsten Türkei-Berichts des Europarates. Nach Gesprächen mit Vertretern Zivilgesellschaft und Stellvertretern der Regierung wird der Bericht erstellt und auf der Webseite des Europarates einzusehen sein.

Rechtsanwalt Davut Erkan präsentierte zwei Dokumente, zum einen „Zur aktuellen Lage der Wehrpflicht und der Kriegs­dienst­ver­weigerung in der Türkei“ und zum anderen über den Stand der Verfahren, die er seit 2010 verfolgt. Rechtsanwältin Hülya Üçpınar übergab den Türkei-Bericht des In­ter­na­ti­onalen Versöhnungsbundes (IFOR) und den Bericht der Human Rights Joint Platform (IHOP) zur Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Men­schen­rechte bezüglich der Kriegs­dienst­ver­weigerung. Davut Erkan übergab der Berichterstatterin desweiteren eine Kopie seines individuellen Antrags beim türkischen Ver­fas­sungs­ge­richt. Die Anwälte informierten die Berichterstatterin über die anhängigen Verfahren, die Haltung der Gerichte und die Inaktivität der Regierung. Weiter machten die Anwälte auf die Situation des Kriegs­dienst­ver­weigerers Necip Fazıl Kocaoğlu aufmerksam, der aufgrund des „Zivilen Todes“ seine Wohnung seit 13 Jahren nicht verließ.

Vicdani Ret Derneği: Avrupa Konseyi Türkiye Raportörü ile görüştü. 27. Mai 2014. Übersetzung: omü. Quelle: http://vicdaniret.org/vr-der-avrupa-konseyi-turkiye-raportoru-ile-gorustu. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. und AG »KDV im Krieg« (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe September 2014

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