Ukrainer stimmen mit ihren Füßen ab

von Roger Annis

(12.08.2015) Die ukrainische Bevölkerung findet neue und innovative Wege, um der Wehrpflicht und den Rekrutierern der Bürgerwehren zu entgehen. Weit verbreiteter Widerstand gegen die drakonischen Maßnahmen ist nun ein offensichtliches Hindernis zur Fortsetzung des Krieges.

Kampf um den öffentlichen Raum

Regelmäßig führen Rekrutierer an öffentlichen Orten Razzien durch, um Männer im Wehrpflichtigenalter (20-26), die der Einberufung zum Krieg nicht nachgekommen sind, zu fangen und abzugreifen. Sie blockieren Ausgänge der Einkaufszentren und Parks, öffentliche Plätze und Reisebusse, um die Ausweispapiere zu kontrollieren. Wenn festgestellt wird, dass sich einer dem Dienst entzogen hat oder der Termin zur Einberufung kurz bevor steht, wird er abtransportiert oder es werden ihm strikte Anweisungen erteilt, wann und wo er sich zum Dienst zu melden hat.

Vesti.com berichtet über ein neues Phänomen: Ukrainer erstellen online Karten, auf denen die Orte vermerkt sind, an denen die Rekrutierer üblicherweise Razzien durchführen. Männer und ihre Familien nutzen die Karten als Leitfaden, um diese Orte zu meiden.

Die erste Karte erschien in der Stadt Dnjepropetrovsk, schreibt Vesti. Das Phänomen hat sich schnell über das ganze Land ausgebreitet. Die Karten werden ständig aktualisiert. Eines dieser Projekte nutzt Google Maps und nennt sich selbst „Heiße Tänze“.

„Bevor du in einen Laden gehst, schaue nach, ob sich auf deinem Weg eine Patrouille befindet, ansonsten könntest du dich bald in den Gräben im Donbass wiederfinden“, so die begleitende Anleitung zu einer dieser regionalen Karten.

Vesti berichtet auch, dass die Menschen die sozialen Netzwerke benutzen, um sich über Orte und Aktivitäten der Rekrutierer auszutauschen. Der Bericht weist auf mehrere solche Berichte aus Dnjepropetrowsk hin.

„Sie fingen junge Männer am Eingang zum Supermarkt Orbit in der Nähe der Maschinenbaufirma UMZ ein“, sagt ein Bericht. „Zwei Mal blockierten sie die Ausgänge des Einkaufsladens beim Campingplatz“, berichtet ein anderer.

Ein Bericht hat eine Welle von Witzen in der Ukraine über die „gelben Unterseeboote‘ ausgelöst, die vom Militär bezahlt werden. Mit Verweis auf den berühmten Song der Beatles lautete der Bericht eines sozialen Netzwerkes: „Am 23. Juli kamen sie auf einem gelben Katamaran an den Strand und begannen Einberufungen auszuteilen.“

Massenhafte Militärdienstentziehung

Einige Monate nachdem die neo-konservative Regierung mit Partnern der extrem-rechten Parteien und Milizen im Februar 2014 die Macht in Kiew errang, startete sie die sogenannte „Anti-Terror Operation“ (ATO) im südlichen Teil der Region Odessa und im Osten des Landes in den Regionen Kharkiv und Donbass (Donetsk und Lugansk). Die Regierung gründete neue paramilitärische Einheiten unter Einbeziehung extrem-rechter und neo-faschistischer Bewegungen, weil die meisten im Militär freiwillig Dienst leistenden Soldaten nicht bereit waren, den Befehlen zu folgen und auf ihre Mitbürger zu schießen. Unter den Maßnahmen, die die ATO begleiteten, war die Einführung der Wehrpflicht. Sie war 2013 von Präsident Janukowitsch ausgesetzt worden, der im Februar 2014 gestürzt wurde.

Wie das Beispiel der oben erwähnten online-Karten zeigt, nimmt der Widerstand gegen Krieg und Wehrpflicht sehr innovative Formen an. Die bedeutsamste Opposition besteht in Form von Zehntausenden, wahrscheinlich sogar Hunderttausenden, von Männern im Wehrpflichtigenalter, die das Land verlassen haben. Viele gingen nach Russland. Ein besonderes Programm des russischen Einwanderungsdienstes begrüßt sie und gestattet ihnen im Land zu bleiben und zu arbeiten. Andere sind in Nachbarländer im Osten Europas oder sogar nach Westeuropa geflohen. Dort leben viele halblegal in unsicherer Lage als Arbeiter.

Am 19. Juni startete die ukrainische Regierung und Militär die sechste Einberufungswelle seit April 2014. Eine Dokumentation des Magazins Novoye Vremya (Die Neue Zeit) berichtet, dass die Ergebnisse der vorhergehenden Einberufung sehr schlecht waren und diese noch schlechter ausfallen wird. Vladimir Kydon, Militärkommissar von Kiew hatte erst spät dazu erklärt: „Die Mobilisierung ist schwierig. Diesen Sommer sind die Menschen im Urlaub.“

Stanislav Gurak, stellvertretender Leiter der Denkfabrik des Zentrums der Verteidigung und Sicherheitspolizei in Kiew sagte gegenüber dem Magazin: „Die Leute sehen keinen Sinn in diesem Krieg und wollen nicht ihr Leben riskieren.“ Das Magazin berichtet, dass etwa 1.000 Einberufungsbescheiden nur einige Hundert gefolgt seien. Von denen seien etwa die Hälfte ausgemustert worden. Deswegen, so Novoye Vremy, nehmen die Einberufungsbehörden jeden Zabrivaya (Ausdruck für die geschorenen Köpfe der Wehrpflichtigen), den sie kriegen können, „sogar Alkoholiker“. Die Lösung könnte eine Berufsarmee sein, aber dafür müsste die Ukraine höhere Löhne zahlen und die Regierung wäre daran gebunden.

Die Ukraine verfolgt das Ziel, die Personalstärke der Armee von 184.000 im Jahr 2013 auf 250.000 Soldaten zu erhöhen, so Novoye Vremya. Das Magazin fragte Vertreter des Militärs nach den Ergebnissen der fünften Einberufungsrunde im April und Mai 2015 und erhielt zur Antwort, dass „mehr als 90%“ des Ziels erreicht worden sei. Nach eigenen Recherchen, so das Magazin, seien es aber wohl eher 70%.

Im Juni berichtete Segodnya News, dass während der fünften Einberufungsrunde nur einer von zwölf beim Einberufungsbüro erschienen sei. Novoye Vremya veröffentlichte eine Karte, die die Ergebnisse der Einberufungskampagne in ganz Ukraine zeigt. Der Artikel war überschrieben mit „Es sind die Zentralregionen, die Soldaten an die Front schicken.“ 50% oder weniger waren im Westen, Süden und zentralen Osten des Landes festgestellt worden. In den Regionen Zakarpattia, Ivano-Frankivs und Chernivtsi wurde weniger als die Hälfte des Ziels erreicht, in Transkarpatien, im Südwesten, waren es sogar weniger als 30%.

Selbst diese Zahlen untertreiben das Problem, weil die Ziele in diesen Regionen ohnehin niedriger angesetzt wurden im Verhältnis zu den stärker „patriotischen“ Regionen im Zentrum des Landes, z.B. in Kiew.

Am 3. August berichtete Vesti, „Militärkommissare erkennen, dass die sechste Runde zur Rekrutierung stockt“. Das Blatt berichtet, das Rekrutierungsbüro in Kiew habe nur 23% für die Stadt gemeldet. Die Zeitung berichtet auch über sehr schlechte Ergebnisse in der Region Cherkassy (zentral gelegen) und erneut im Westen des Landes. „Aus Cherkassy ist die Hälfte der möglicherweise Einzuberufenden nach Weißrussland abgetaucht, die andere Hälfte versteckt sich in Kiew.“ Die sechste Einberufungskampagne endet am 17. August.

Stanislav Gurak erläutert, dass der Westen der Ukraine weit weg ist vom Krieg und die Be­woh­ner nicht verstehen, warum sie für die Region Donbass im Osten sterben sollen. Zudem, so merkt er an, seien in der Region Kharkiv im Osten der Ukraine (Die gleichnamige Stadt ist die zweitgrößte der Ukraine) und im Süden „pro-russische Gesinnungen weiterhin stark vertreten“.

Vladimir Kydon sagt, das größte Problem, dem sich Rekrutierer des Militärs ausgesetzt sehen, seien nicht diejenigen, die sich weigern zu kommen, wenn einmal die Einberufung ausgefertigt wurde. Nein, das größte Kopfzerbrechen bereiteten die jungen Männer, die sich dazu entscheiden vor den Augen der Regierung zu „verschwinden“. Sie ändern ihre Adresse und weigern sich, dies irgendeiner Regierungsbehörde mitzuteilen. Er sagt, dies Phänomen sei nun in großen und kleinen Städten der Ukraine verbreitet.

Massenhafte Militärdienstentziehung wie auch eine bestehende wirtschaftliche Auswanderung sind klare Zeichen, dass die Politik der sich an der Macht befindlichen rechten Regierung, die von den Regierungen der NATO-Verbündeten unterstützt wird, äußerst unpopulär ist. Viele ukrainische Bürger entscheiden sich für ihren eigenen Weg, um der Kriegspolitik und den ökonomischen Sparmaßnahmen der Regierung in Kiew zu widerstehen.

Roger Annis: Ukrainians are voting with their feet against war and economic disaster. www.counterpunch.org/2015/08/12/ukrainians-are-voting-with-their-feet-against-war-and-economic-disaster/. 12. August 2015. Auszüge. Übersetzung: rf

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