15. Mai: Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

15. Mai: Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

Türkei: Kriegsdienstverweigerung aktuell

von Connection e.V.

(30.01.2016) Seit dem erneuten Beginn des Krieges steigt auch die Zahl der Kriegs­dienst­ver­weigerer. Vom 24. Juli 2015, mit dem Beginn der Kampfhandlungen, bis Ende des Jahres 2015 erklärten 51 Männer und Frauen ihre Kriegs­dienst­ver­weigerung, die meisten von ihnen im September. Im gesamten Jahr 2015 gab es 97 Personen, die ihre Kriegs­dienst­ver­weigerung erklärt haben.

Es wurden bislang keine Strafverfahren wegen Kriegs­dienst­ver­weigerung gegen sie eingeleitet, stattdessen gibt es Strafverfahren nach Art. 318 (Distanzierung des Volkes vom Militär) aufgrund ihrer öffentlichen Äußerungen.

1. Am 6. Januar 2016 wurde Yannis Vasilis Yaylalı, ein in Uludere/Roboski lebender Friedensaktivist und Kriegs­dienst­ver­weigerer, wegen Distanzierung des Volkes vom Militär zu 7 Monaten und 15 Tage Haft verurteilt. Der Prozess war aufgrund einer Strafanzeige des Brigadekommandeurs in Gülyazı beim Gericht in Uludere eröffnet worden. Begründet wurde die Strafanzeige damit, dass Yannis Vasilis Yaylalı zum Jahrestag des Angriffs in Roboskî einen Aufruf mit dem Titel „Kriegs­dienst­ver­weigerung für Roboski“ veröffentlicht hatte. In Roboskî waren Ende 2011 34 kurdische Dorfbewohner von türkischen Kampf­flugzeugen getötet worden. Da er Rechtsmittel gegen das Urteil einlegte, wurde er nicht verhaftet. Das Verfahren ist jetzt beim Kassationsgericht anhängig.

Yannis Vasilis Yaylalı war 1994 während eines Militäreinsatzes verwundet und von der PKK gefangen genommen worden. In der zwei Jahre und drei Monate dauernden Gefangenschaft kam er zu der Überzeugung, dass der Krieg falsch ist. Nach seiner Freilassung von der PKK wurde er von einem türkischen Gericht zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt.

Yannis Vasilis Yaylalı hieß ursprünglich Ibrahim Yaylalı. Während seiner Gefangenschaft war seine Familie von türkischen Behörden darüber informiert worden, dass sie griechischer Abstammung sind. Daraufhin änderte Ibrahim Yaylalı seinen Namen. Zudem ließ er sich in Roboskî nieder, um dort die Aktivitäten für Frieden und Gerechtigkeit zu unterstützen.

2. Am 13. Mai 2013 hatten sich etwa 30 Teilnehmer mit unterschiedlichem ideologischen Hintergrund vor dem Justizpalast von Çağlayan / İstanbul versammelt, wo sie in eigenen Sätzen, die alle mit den Worten „Geht nicht zum Militär, weil...“ anfingen, die Forderung zur Aufhebung der Wehrpflicht und von Art. 318 des Strafgesetzbuches unterstützten. Die Kampagne wurde vier Monate lang fortgeführt. Die Sätze von insgesamt 381 Personen wurden vom Rechtsanwalt und Kriegs­dienst­ver­weigerer Mehmet Ali Başaran und zwei weiteren Personen als Buch veröffentlicht. Obwohl das Buch ein Beitrag von hunderten Menschen war, wurde nur Mehmet Ali Başaran vom Generalstab angezeigt. Es kam bei der 2. Kammer des Strafgerichts in Ankara zu einem Prozess. Er wurde bei der Verhandlung am 14.01.2016 freigesprochen.

Connection e.V.: Türkei - Kriegsdienstverweigerung aktuell. Zusammenstellung unter Mitwirkung von AntimilitaristInnen aus der Türkei. 30. Januar 2016. Übersetzung: as und cs. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. und AG »KDV im Krieg« (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe Februar 2016

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