Türkei: Lasst uns die Spirale der Gewalt und die militaristischen Zumutungen verweigern

von Vicdani Ret Derneği

(16.07.2016) Militärputsche haben überall, wo sie stattgefunden haben, Men­schen­rechtsverletzungen mit sich gebracht. An allen Orten, an denen eine Armee mit Gewalt die Kontrolle übernommen hat, wurden Gewaltstrukturen gefestigt, die davon betroffene Gesellschaft war einer Spirale der Gewalt ausgesetzt. Was wir seit der Nacht des 15. Juli erleben, ist eine Variante dessen. Auf der einen Seite setzt ein sogenannter "Friedensrat" einen Militärputsch um, auf der anderen Seite steht die sogenannte "Demokratische Bewegung" der AKP-Regierung.

Diese Gleichung wird es der AKP möglich machen, die Regierungsgewalt weiter zu zentralisieren, die Macht in eine Hand zu geben und noch stärker totalitäre Methoden umzusetzen. Später wird dies dazu führen, dass die Judikative direkt von der Regierung kontrolliert werden kann; Faschismus und Militarismus werden unter dem Namen "Demokratisierung" noch stärker institutionalisiert werden.

Gestern Nacht ergossen sich Kugeln über die Menschen, die während des versuchten Militärputsches auf den Straßen waren. Zahllose Menschen wurden getötet. Auf der anderen Seite: Selbst wenn die Regierung sagt, dass "der Putsch durch die Öffentlichkeit unterdrückt" sei, stellt der Aufruf der Regierung und die Bevölkerung, die daraufhin letzte Nacht auf den Straßen war, eher eine faschistische Mobilisierung dar als eine demo­kratische Bewegung. Der Satz "Ich bin der oberste Kommandeur", den gestern Erdoğan immer wieder von sich gab, ist eine Grundlage für Militarismus und dafür, die militaristische Kultur noch weiter zu stärken.

Soldaten, die im Rahmen der Wehrpflicht unter Befehlskommando stehen, wurden zu "Helden" erklärt, als sie Städte in Kurdistan zerstörten und "Märtyrer", wenn sie dabei starben. Auf der anderen Seite wurden Soldaten, die unter der gleichen Befehlsgewalt stehen, und die nach ihrer Teilnahme am Putschversuch verhaftet wurden oder kapituliert hatten, gefoltert und auf den Straßen gelyncht. In den Medien wurden Fotos von Soldaten mit durchschnittener Kehle gezeigt. Während Kriegs­dienst­ver­weigerer, die sich weigern zu Töten und Getötet zu werden, wegen Befehlsverweigerung angeklagt werden, unterliegen Soldaten, die den Befehlen ihrer Vorsetzten folgten, Anklagen wegen Hochverrats.

In diesen Zeiten, die wir erleben, ist die Verweigerung des Militärdienstes und die Weigerung, Waffen in die Hand zu nehmen, von hoher Bedeutung. Aber leider ist es nicht genug. Gestern Nacht schrien die Menschen am Flughafen Atatürk "Wir töten für Dich, wir sterben für Dich. Ddie Politiker sagen "Glückwunsch an die, die ihr Blut vergossen haben". Das zeigt klar, dass eine militaristische und para-militaristische Spirale der Gewalt in Gang gesetzt worden ist.

Unsere Aufgabe als Kriegs­dienst­ver­weigerer in diesen Zeiten ist es nicht nur, den Militärdienst zu verweigern und uns zu weigern, Waffen in die Hand zu nehmen. Wir müssen uns auch der Spirale der Gewalt und den militaristischen Zumutungen verweigern.

Vicdani Ret Derneği (Verein für Kriegsdienstverweigerung): Let's Resist the Spiral of Violence and Militarist Imposition. 16. Juli 2016. Übersetzung: rf

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