Rundbrief »KDV im Krieg« - Februar 2017

Rundbrief »KDV im Krieg« - Februar 2017

Arbeit von Connection e.V.

Dezember 2016 bis Februar 2017

von Franz Nadler und Rudi Friedrich

Südkorea

Wie wir in diesem Rundbrief berichten, sind derzeit mehrere Verfahren zur Kriegsdienstverweigerung vor dem Verfassungsgericht anhängig. In der Vergangenheit hatte das südkoreanische Verfassungsgericht bereits zwei Mal das Recht auf Kriegsdienstverweigerung abgelehnt. Nun gibt es aufgrund von Freisprüchen unterer Instanzen den erneuten Versuch, die Blockade zu brechen.

Wir haben dies zum Anlass genommen, für Ende Mai / Anfang Juni, erneut Myungjin Moon nach Deutschland einzuladen. Er wird auf dem Kirchentag in Berlin sein. Weitere Termine und Veranstaltungen sind bereits für den Raum Köln/Aachen anvisiert. Gerne nehmen wir noch Anfragen entgegen.

Myungjin Moon ist selbst Kriegsdienstverweigerer und war 2011 und 2012 inhaftiert. Er wird für die Organisation World Without War nach Deutschland kommen. In Seoul arbeitet er für Deul, einem Zentrum für Menschenrechtsausbildung.

Israel: Kriegsdienstverweigerinnen in Haft

Anfang Januar 2017 wurden die Kriegsdienstverweigerinnen Tamar Alon und Tamar Ze‘evi bereits zum vierten Mal zu einer Haftstrafe verurteilt. Beide hatten

Mitte November 2016 ihre Kriegsdienstverweigerung erklärt.

Tamar Alon und Tamar Ze‘evi werden voraussichtlich am 9. Februar 2017 nach 30 Tagen aus der Haft entlassen werden. Es ist allerdings davon auszugehen, dass sie erneut einberufen und aufgrund ihrer Kriegsdienstverweigerung ein weiteres Mal verurteilt werden. Wir werden darüber so bald wie möglich berichten, z.B. auf unserer Website unter www.Connection-eV.org.

Unabhängig davon ist es möglich, den beiden Kriegsdienstverweigerinnen Solidaritätspost zuzusenden. Am Besten geht das über die eMail-Adresse von Mesarvot, der Unterstützungsgruppe der KriegsdienstverweigerInnen in Israel. Die eMail-Adresse lautet: mesarvot.im(at)gmail.com.

Für die Unterstützung von Tamar Alon und Tamar Ze‘evi haben wir auch ein online-Formular erstellt unter: www.Connection-eV.org/israel-refuser-form.

Zum Verfahren von André Shepherd

Das Verwaltungsgericht München hatte im November 2016 den Asylantrag des US-Deserteurs André Shepherd abgelehnt. Wir berichteten ausführlich im letzten Rundbrief „KDV im Krieg“ über den Prozess und das skandalöse Vorgehen der Kammer. Bis heute liegt noch kein schriftliches Urteil vom Verwaltungsgericht vor. André Shepherd hat aber weiterhin die Absicht gegen die ablehnende Entscheidung des Gerichts vorzugehen und Berufung einzulegen.

Türkei: Zivilgesellschaft unter Druck

Ende Dezember 2016 reiste eine Delegation der von uns mitgegründeten Arbeitsgruppe „Stoppt den Kreislauf der Gewalt in der Türkei!“ erneut nach Diyarbakır. Bereits auf der Delegationsreise im April 2016 hatten einige Organisationen großes Interesse an einem Training in gewaltfreien Methoden des Schutzes und des Widerstandes gezeigt. Dazu wird nun ein gemeinsames Seminar vorbereitet. Zudem zeigte die Delegation mit dem erneutem Besuch Solidarität mit denjenigen, die unter der weiter bestehenden Kriegssituation im Südosten des Landes leben.

Sehr aktiv sind nach wie vor verschiedene Menschenrechtsorganisationen. Sie haben die Gewalt des letzten Jahres ausführlich dokumentiert (und einige von ihnen mussten dies schon mit einem Verbot bezahlen, gegen andere laufen Untersuchungen). (...mehr)

Ebenso beobachten sie die jetzt anlaufende Welle von Gerichtsprozessen und haben zahlreiche Klagen beim Europäischen Gerichtshof eingereicht. Wir planen weitere Reisen, um Verfahren gegen MenschenrechtsaktivistInnen und Kriegsdienstverweigerer zu beobachten und sie auf diese Weise zu unterstützen. Wir werden darüber aktuell auf unserer Website berichten.

Franz Nadler und Rudi Friedrich: Arbeit von Connection e.V., 6. Februar 2017. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. und AG »KDV im Krieg« (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe Februar 2017

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