Eine angolanische Perspektive

Rede auf der Konferenz zu Öleinnahmen

von Rafael Marques

Sehr geehrte Damen und Herren,
seit zwei Jahren erlebt Angola einen militärischen Frieden. Für die Angolaner stellt das Ende des 27-jährigen Bürgerkrieges an sich ein Wunder dar. Der Krieg überdeckte vieles: den Verlust und die Zerstörung des angolanischen Sinns für Menschlichkeit, die Misswirtschaft und Ausplünderung der natürlichen Ressourcen des Landes durch die Machthaber, ihre Familien, Kumpanen und in­ter­na­ti­onalen Geschäftspartnern.

Diese kurze Einführung zum Frieden in Angola ist hilfreich, um die Fortsetzung des Krieges in der ölreichen Exklave Cabinda hervorzuheben, die ein tägliches Fördervolumen von 600.000 Barrels aufweist.

Bis zum Ende des Jahres 2002 waren bis zu 30.000 Regierungstruppen in Kämpfe mit lokalen Guerillagruppen (FLEC - Front for the Liberation of the Cabinda Exclave) und in unzählige Men­schen­rechtsverletzungen in Dörfern der Provinz verwickelt. Währenddessen gingen die Ölkonzerne, angeführt von ChevronTexaco, ihrer normalen Geschäftigkeit nach, als ob nichts geschehen wäre, obwohl der Grund für die kriegerischen Auseinandersetzungen das Öl war.

Bis zum heutigen Tag sieht die Normalität bei ChevronTexaco folgendermaßen aus. Das Personal wird per Hubschrauber zwischen dem Flughafen in Cabinda und den Ölfeldern hin und her geflogen, was jeweils einer Entfernung von etwa 25 Kilometern entspricht. Auf diese Weise werden die meist ausländischen Mitarbeiter davor bewahrt, das Elend und die Not der einheimischen Bevölkerung zu sehen, also den Nährboden des Konfliktes.

Normalität bei ChevronTexaco bedeutet ebenfalls, gegen in­ter­na­ti­onale Abkommen zu verstoßen, zum Beispiel gegen das Ottawa Abkommen. Dies verbietet den Gebrauch von Landminen. Die angolanische Regierung gehört zu den Unterzeichnern. Ein Minenfeld umgibt das zehn Kilometer lange Gelände von ChevronTexaco.

Lassen sie uns noch mal kurz in Erinnerung rufen, dass Angola zu den drei Ländern mit der größten Verbreitung von Landminen auf ihrem Staatsgebiet und der höchsten Rate von verstümmelten Menschen gehört. Während in­ter­na­ti­onale nichtstaatliche Organisationen daran arbeiten, ein Bewusstsein für Landminen zu schaffen und deren Beseitigung zu fördern, beharrt ChevronTexaco auf dem Schutz seiner Minenfelder.

Bevor ich mich der Problematik moralischer gegenüber unternehmerischer Verantwortung widme, möchte ich noch das Beispiel Soyos anführen. Es ist eine Stadt in der zweitgrößten Förderregion des Landes mit einer geschätzten Förderung von 300.000 Barrels am Tag.

Das letzte Mal habe ich Soyo vor zwei Wochen besucht, um einen Eindruck von der Wirklichkeit vor Ort zu bekommen. Am 7. Januar 2004 gegen vier Uhr nachmittags bemerkten die Be­woh­ner des Dorfes Pângala, das an das Ölfeld 41 angegrenzt, erstmals einen eigentümlichen Geruch, den sie mit dem von "faulen Eiern" verglichen. Die Dorfbewohner klagten seitdem über Beschwerden wie Erbrechen, Durchfall, Schleier vor den Augen, Brustschmerzen, Übelkeit und anderes.

Total, die für Block 41 verantwortliche Ölgesellschaft, bot Notfallhilfe an und brachte die am schwersten Erkrankten ins Krankenhaus. Das städtische Krankenhaus behandelte 14 Personen und bestätigte in seinem medizinischen Bericht, dass es sich dabei um ein ausgetretenes "giftiges Gas" handle, "vergleichbar mit Wasserstoffsulfat" (H2S). Der Bericht betonte weiterhin, dass es sich ebenfalls um "eine andere giftige Substanz" handeln könnte und in diesem Falle "die Ölgesellschaft das Krankenhaus informieren solle".

In einer Erklärung gegenüber der staatlichen Tageszeitung bezichtigte der Vertreter von Total, Justin Comba, die Dorfbewohner, den Unfall erfunden zu haben. "Wir glauben, dass der Vorfall von den Be­woh­nern Pângalas, die schon immer gegen die Bohrungen in der Nähe ihrer Häuser angegangen sind, erfunden wurde. Hätte es ihn wirklich gegeben, wären unsere Mitarbeiter auch von den Beschwerden betroffen", teilte er dem Jornal de Angola mit.

Einer der Betroffenen, der 22-jährige Bartolomeu Kuango, erzählte, dass ihn die Verantwortlichen mit 5 Litern Milch entschädigten. Bis heute hat die Klinik, die Dienste für Total zur Verfügung stellt, den medizinischen Bericht zu Kuango und den anderen behandelten Betroffenen nicht bekannt gegeben.

Man muss es nicht aussprechen. Es zeigt sich auch so, wie korrupt und verantwortungslos die angolanische Regierung ist. Wichtig ist jedoch, auf die Mitschuld der multinationalen Ölkonzerne hinzuweisen. Sie fördern fortwährend die Beibehaltung des Status quo.

Die multinationalen Konzerne waren immer in der Lage, sich leicht an die Lage in Angola anzupassen. Erst arbeiteten sie mit der Kolonialregierung zusammen, dann mit einer marxistisch-lenistischen Variante, die sich später selbst im "Dschungelkapitalismus" neu erfand.

Wie können wir also in einem Land, in dem das menschliche Leben nicht mehr wert ist als 5 Liter Milch, Themen wie Transparenz, gute Regierungstätigkeit (good governance) und unternehmerische Verantwortung am besten angehen? Sind es nur die angolanischen Regierungsbeamte, die ihre eigene Bevölkerung verachten? Oder liegt es nur an der Ignoranz und/oder Passivität der Leute? Wer sind die größten Nutznießer des Raubbaus und der abstrusen Verhältnisse in Angola? Zweifellos nehmen die multinationalen Ölkonzerne Platz 1 der Liste ein - zusammen mit den westlichen Banken, die das gestohlene Geld aus Angola und den anderen afrikanischen Ölländern verstecken. Und was ist die Lösung?

Ich vertrete im Fall Angolas den Standpunkt, dass es wichtig wäre, den Wert des menschlichen Lebens wieder in den Mittelpunkt jeglicher politischer, sozialer und ökonomischer Diskussion zu stellen. Zuallererst ist es unbedingt notwendig, das Rechtssystem zu reformieren und Rechtstaatlichkeit als Grundpfeiler des angolanischen Staates zu etablieren. Diese Anstrengungen müssen von den Angolanern selbst in Angriff genommen werden. Wir müssen für uns eindeutig definieren, wie wir friedlich miteinander leben und uns zu einer Nation entwickeln wollen. Dann würden die Angolaner einer erfolgreichen und friedlichen sozialen Revolution ein Stückchen näher kommen, die eine Änderung in der Mentalität herbeiführen und somit das Land auf eine verantwortungsvollere und menschlichere Regierung vorbereiten könnte.

Die westlichen Regierungen könnten zuallererst mehr dazu beitragen, indem sie einen klaren Diskurs über Men­schen­rechte, Transparenz und gute Regierungstätigkeit in Angola entfachen. Ich würde diese Länder gerne fragen, warum sie nicht für einen Moment ihre verschiedenen Öl- und Geschäftsinteressen beiseite legen und geschlossen Angola bei seinem politischen und humanitären Streben nach einem wahren demo­kratischen Staat unterstützen? Sie sollten die Firmen auf ihre soziale Verantwortung aufmerksam machen, indem sie Informationen veröffentlichen, die aufzeigen, wie viel sie zur angolanischen Wirtschaft beisteuern.

Transparenz ist ohne Offenlegung aller staatlichen Einnahmen, inklusive der Öleinnahmen, nicht möglich, was die Regierung jedoch seit der Unabhängigkeit 1975 stets abgelehnt hat. Nur die Öleinnahmen, die 80% der Staatseinnahmen ausmachen, sichern den Machthabern ihre Position und halten das System der Vetternwirtschaft aufrecht. In­ter­na­ti­onale Institutionen müssen dafür Sorge trage, dass dieses System beendet wird und die Einnahmen transparent zum Wohle der Bevölkerung eingesetzt werden.

Zu guter Letzt noch eine Botschaft an die Ölgesellschaften:
An ChevronTexaco: Beseitigt die verbotenen Landminen, die das Areal umgeben, aus moralischer und rechtlicher Verpflichtung und als Zeichen des Respekts gegenüber zehntausenden verstümmelten Angolanern.

An Total: Stellt für die Be­woh­ner der angrenzenden Dörfer medizinische Versorgung zur Verfügung und entschädigt sie für ihre Verluste; stellt Schilder auf und klärt die Dorfbewohner über mögliche Gefahren der Ölfelder und Gasquellen auf, die vor ihrer Haustür liegen. Zeigt Respekt gegenüber ihrem Leben als Geste des guten Willens.

An alle Ölgesellschaften: Stellen sie sicher, wo immer sie in meinem Land Öl fördern, dass sich die Menschen nicht gegen sie stellen, da sie unter den Folgen ihrer Tätigkeit, dem schwarzen Fluch, zu leiden haben. Informieren sie die Bevölkerung über ihre Abgaben an die Regierung. Schenken sie den Anliegen der dörflichen Gemeinschaften Gehör. Eines Tages werden die Be­woh­ner, denen das Land und die natürlichen Ressourcen gehören, ihre Position und ihre Investitionen verstehen müssen.

Für die Ölkonzerne müssen dieselben Standards und ethischen Regeln gelten, wie in ihrer Heimat, den westlichen Ländern. Alle, die an der Fortsetzung ihrer Arbeit in Angola interessiert sind, sollen der Forderung nach Transparenz nachkommen. Ansonsten können sie nicht für sich beanspruchen, nicht an der Korruption und dem Sponsoring der Misswirtschaft und Plünderung beteiligt zu sein. Es ist nun mal nicht möglich, ins dreckige Wasser zu springen und zu erwarten, wieder sauber herauszukommen.

An die in­ter­na­ti­onalen nichtstaatlichen Organisationen. Die Angolaner brauchen ihre Solidarität, um den Weg in die richtige Richtung einzuschlagen.

Rafael Marques: An Angolan Perspective, Stavanger, Norway, 9. Dezember 2004. Rede auf der Konferenz zu Öleinnahmen - from curse to blessing for developing countries? - Bearbeitung: Rudi Friedrich, Übersetzung: Axel Heinemann. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. und Antimilitaristische Angolanische Menschenrechtsinitiative (Hrsg.): Broschüre »Das andere Afrika: Widerstand gegen Krieg, Korruption und Unterdrückung«, Offenbach/M., April 2005. Wir danken für die finanzielle Förderung durch den Katholischen Fonds, den Evangelischen Entwicklungsdienst (EED), die Aktion Selbstbesteuerung e.V. (asb), das Bildungswerk Hessen der DFG-VK sowie den Fonds der EKHN »Dekade zur Überwindung der Gewalt«.

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