Asyl 

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Eine Übersicht

In diesem Bereich finden Sie die Beiträge unter folgenden Stichworten: , »Asyl und KDV«, »Asylentscheidungen« und »Internationale Resolutionen«.

Protestaktion gegen geplante Abschiebungen vor der ruandischen Botschaft

Israel: Tausenden droht die Abschiebung

(04.04.2018) Die letzten beiden Tage waren bezüglich der israelischen Flüchtlingspolitik extrem turbulent. Noch am Montag, dem 2. April 2018, hatte der israelische Premierminister Netanyahu den Stopp der Abschiebung nach Ruanda verkündet. Er hatte dabei zum ersten Mal ausdrücklich den Namen des „Drittlandes“ genannt und gab eine neue Vereinbarung mit dem UNHCR bekannt, wonach die Hälfte der Flüchtlinge in westeuropäischen Ländern angesiedelt werden, die andere Hälfte im Land bleiben solle. Nach nicht einmal 24 Stunden kündigte er die Vereinbarung auf.

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Demonstration in Frankfurt/Main

Eritrea: Unverminderte Menschenrechtsverletzungen

(12.03.2018) Wiederholt hat der Menschenrechtsrat “in schärfster Form” die “systematischen, weitverbreiteten und schweren Menschenrechtsverletzungen“ der eritreischen Regierung verurteilt. Der Rat verurteilte Verletzungen wie willkürliche Haft, Folter, sexuelle Gewalt, religiöse Verfolgung sowie die Verweigerung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Der Rat hat auch schwere Bedenken erhoben gegen die unbefristete Wehrpflicht von eritreischen Staatsbürgern und die Verwendung von Wehrpflichtigen bei Zwangsarbeit.

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Syrien: Flüchtlingsanerkennung oder subsidiärer Schutz?

(14.02.2018) Bei syrischen Militärdienstflüchtlingen und Deserteuren wird zwar in aller Regel ein Schutz gewährt, aber zunehmend ein Schutz minderer Qualität. Aus der Geschäftsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für Januar 2018 ist zu entnehmen, dass nur noch bei 39,6% der Entscheidungen eine Flüchtlingsanerkennung erfolgt, bei 59,0% hingegen subsidiärer Schutz festgestellt wird. 0,4% werden abgelehnt.

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Halil Savda. Foto: Gernot Lennert

„Ich bin der einzige Kriegsdienstverweigerer in Zypern, dessen Asylantrag akzeptiert wurde“

(15.11.2017) Halil Savda, Kriegsdienstverweigerer und politischer Aktivist aus der Türkei, hat in Zypern politisches Asyl erhalten. Gernot Lennert von der DFG-VK Hessen hat ihn im Oktober in Zypern getroffen. Das Interview wurde im November 2017 per E-Mail geführt.

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