Ersatzdienst 

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Militärdienst und Kriegsdienstverweigerung in Georgien

(Juli 2008) Es ist relativ schwierig, Informationen zu Militärdienst und Kriegsdienstverweigerung in Georgien zu erhalten. Vom Quaker Council for European Affairs wurde im Jahre 2005 ein detaillierter Bericht erstellt. Im Sommer 2008 legte die Organisation einen erneuten Bericht zur Frage der Kriegsdienstverweigerung in Europa vor, aus dem hervor geht, dass sich an der Situation in Georgien grundsätzlich nichts geändert hat. Entsprechende Anmerkungen haben wir angefügt.

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Südkorea: „Recht auf Kriegsdienstverweigerung muss anerkannt werden“

(17.12.2007) Die Nationale Menschenrechtskommission Korea (NHRCK) wird eine offizielle Stellungnahme zur Verfassungswidrigkeit des Gesetzes über Reservestreitkräfte des Landes bezüglich der Anrufung des Verfassungsgerichtes durch das Bezirksgericht Ulsan dem Verfassungsgericht übergeben. Das Bezirksgericht sieht das Gesetz über Reservestreitkräfte des Landes vom 30. April 2007 als verfassungswidrig an. Diese Position bestärkt die Auffassung der Kommission, dass das Recht auf Kriegsdienstverweigerung anerkannt, ein eigenständiger Dienst eingerichtet werden muss und Kriegsdienstverweigerer nicht bestraft werden dürfen.

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Südkorea: Einführung eines Ersatzdienstes

(19.09.2007) Am 18. September 2007 entschied das Verteidigungsministerium, Kriegsdienstverweigerern die Möglichkeit eines Ersatzdienstes zu geben.

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Griechenland bricht europäischen Konsens

(31.05.2005) "Es ist höchste Zeit, dass die griechischen Behörden europäische und internationale Standards und Empfehlungen einhalten und respektieren. Jegliche Verfolgung von Kriegsdienstverweigerern sowie ihre Verhaftung und die Verletzung ihrer Menschenrechte ist zu beenden." Dies erklärten amnesty international, EBCO und die WRI heute, während sie im schärfsten Ton die jüngste Welle von Haftstrafen gegen Verweigerer in Griechenland verurteilten. "Die griechische Regierung kann ihre Augen nicht länger vor diesem Problem verschließen", betonten sie.

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