Flucht 

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Vorwort zur Broschüre "Waffenexporte ins südliche Afrika: Ein Geschäft mit dem Tod"

Es geht um Waffen. Es geht um Kriegsvorbereitung. Und es geht um riesige Summen, die geradezu zu Korruption und Bestechung einladen. Der Waffenexport floriert, Deutschland ist der größte Waffenexporteur der Europäischen Union und liegt hinter den USA und Russland weltweit an dritter Stelle der Waffenlieferanten.

Waffenexporte und Flucht

Nach Angaben des UNHCR gab es Ende 2010 „weltweit 43,7 Millionen Menschen, die aufgrund von Konflikten oder Verfolgung vertrieben wurden“. 27,5 Millionen gelten als Flüchtlinge im eigenen Land (Vertriebene), 15,4 Millionen als Flüchtlinge, die auch das Herkunftsland verlassen mussten. Ursachen für die große Zahl der Flüchtlinge sind Hungerkatastrophen, Entzug der Lebensgrundlagen, dramatische ökologische Veränderungen, aber auch Repressionen im Herkunftsland oder Konflikte und Kriege. Immer wieder wurde auch auf den Zusammenhang der Fluchtbewegungen mit der Verbreitung (Proliferation) von Kleinwaffen hingewiesen. Gesellschaften werden militarisiert, Konflikte eskalieren viel eher in gewaltsamen Auseinandersetzungen, wenn der Griff zur Waffe selbstverständlich wird. Unterdrückung der Bevölkerung, Ausbeutung und militärische Gewalt basieren auf dem Besitz von Kleinwaffen. Vielen Menschen bleibt da nur die Flucht. Nachbarstaaten, aber insbesondere die Industriestaaten, in die einige dieser Flüchtlinge zu kommen hoffen, haben hier eine eindeutige Antwort. Sie haben Grenzregime aufgebaut, die in den vergangenen Jahren militärisch aufgerüstet wurden. Der Einsatz von Nachtsichtgeräten und Hubschraubern, die Errichtung von Grenzsperren wie Zäune und Mauern und die waffentechnischen Aufrüstung von Polizisten bzw. dem Einsatz des Militärs sollen Flüchtlinge an der Einreise hindern. Welche Rolle der Export der Kleinwaffen in diesen Zusammenhängen spielt und welche Folgen dies hat, wollen wir an einigen Beispielen aufzeigen.

Broschüre Eritrea 2009

Fluchtgründe brauchen Anerkennung

Beitrag zur Pressekonferenz

Yohannes Kidane von der Eritreischen Antimilitaristischen Initiative wandte sich mit seinem Beitrag auf der Pressekonferenz am 9. September 2010 an die Verantwortlichen in Deutschland und machte deutlich, wie prekär die Menschenrechtssituation in Eritrea ist. (d. Red.)

Broschüre Eritrea 2009

Das Bundesamt hätte niemals ablehnen dürfen

Beitrag zur Pressekonferenz "Eritreische Deserteure berichten über Inhaftierung und Folter"

Als Yonas M. und Petros M. im Mai 2008 abgeschoben wurden, waren die Fakten zur Situation von Deserteuren in Eritrea, zum brutalen Vorgehen des eritreischen Regimes gegen sie längst bekannt. Die Quellenlage hätte berücksichtigt werden müssen. Das Bundesamt hätte die beiden Asylantragsteller niemals als „offensichtlich unbegründet“ ablehnen dürfen. Das Amt selbst hätte die ausgesprochen dilettantische Anhörung und Entscheidung noch im Hause selbst korrigieren müssen. Das Verwaltungsgericht hätte seine Aufgabe als Kontrollinstanz ernst nehmen müssen. Nichts von dem ist geschehen.