Georgien 

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Europäisches Büro für Kriegsdienstverweigerung (EBCO)

Krieg in Europa: Was geschieht mit Kriegsdienstverweiger*innen?

Pressemitteilung: Veröffentlichung des EBCO-Jahresberichts "Kriegsdienstverweigerung in Europa 2023/24"

(14.05.2024) Das Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung (EBCO) kündigt die bevorstehende Veröffentlichung seines Jahresberichts "Kriegsdienstverweigerung in Europa 2023/24" am 15. Mai, dem Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, an. Der Bericht wird am 15. Mai 2024 auf der Website von EBCO (https://www.ebco-beoc.org/) online verfügbar sein.

Im zweiten Jahr wird dieser Bericht zwangsläufig vom Krieg in der Ukraine dominiert; einen Großteil des Platzes nehmen Berichte über die Entwicklungen in der Ukraine, Russland und Belarus sowie die Situation von Flüchtenden aus diesen Ländern ein. EBCO arbeitet weiter bei der #ObjectWarCampaign mit, die gemeinsam von Connection e.V., War Resisters’ International (WRI), International Fellowship of Reconciliation (IFOR) und dem European Bureau for Conscientious Objection (EBCO) ins Leben gerufen wurde.

Rundbrief »KDV im Krieg« - November 2023

Rundbrief »KDV im Krieg«, November 2023

Inhaltsverzeichnis

(12.11.2023) In der Ausgabe November 2023 des Rundbriefes »KDV im Krieg« befinden sich Beiträge zur antimilitaristischen Arbeit, zu Rekrutierung, Verweigerung und Asyl zur Arbeit von Connection e.V., zum Krieg in der Ukraine, zur Kampagne #ObjectWarCampaign, zu Kriegsdienstverweigerung und Asyl, zur Ukraine, zu Russland, Belarus, Georgien, Israel-Palästina, Angola, Eritrea und Südkorea.

Georgien: Neue Verteidigungsrichtlinie

(31.10.2023) Nach langer parlamentarischer Diskussion hat Georgien im September eine neue Verteidigungsrichtlinie verabschiedet, die die Dauer und Ausgestaltung des Militärdienstes neu regelt. Das neue Gesetz wendet sich vor allem gegen die Praxis der Girchi Partei, die es in den letzten Jahren jungen Männern ermöglicht hat, den Militärdienst zu umgehen, indem sie ihnen den Status einen Priesters verliehen haben. Dies empfanden die konservativen Parteien und die orthodoxe Kirche als einen Skandal, den sie beseitigen wollten.

Georgisch-russische Grenze

Georgien/Russland: Bericht zum Jahrestag der Teilmobilmachung in Russland

(Oktober 2023) Vor einem Jahr, am 21. September, unterzeichnete Wladimir Putin ein Dekret zur "Teilmobilmachung". Schon am nächsten Tag wurden in ganz Russland Mobilisierungsbüros eröffnet, manchmal an so unerwarteten Orten wie dem Theater von Roman Viktyuk. Unmittelbar danach erhielten die Menschen Einberufungslisten. Diese wurden persönlich übergeben, in Türrahmen oder Briefkästen eingeworfen oder an zufällig vorbeikommende Personen auf der Straße verteilt. In Sankt Petersburg standen Re­kru­tierungs­offizier*innen in den Eingängen von Wohnhäusern und händigten den Bewohner*innen Einberufungspapiere aus. In Wladiwostok kletterten die Beamt*innen durch die Fenster in die Häuser.