Kriegsdienstverweigerung 

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Neuigkeiten zur #ObjectWarCampaign

Russland, Belarus, Ukraine

(01.09.2024) Die #ObjectWarCampaign entwickelt sich weiter. Vor wenigen Tagen hatten wir eine aktuelle Information für ukrainische Militärdienstpflichtige auf unserer Website veröffentlicht. Wir wollen hier einen aktuellen Überblick geben, was für die Arbeit für Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweiger*innen und Deserteur*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine wichtig ist.

Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Mobilisierung auf ukrainischem Territorium

Gemeinsam mit ihrem internationalen Partner Connection e.V. und dem lokalen Partner Ukrainische Pazifistische Bewegung bringt die War Resisters‘ International ihre ernste Besorgnis über die Verletzung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung in der Ukraine zum Ausdruck. Die Organisationen sind tief besorgt über den anhaltenden Angriffskrieg der Russischen Föderation in der Ukraine und die Zwangsmobilisierung in den besetzten Gebieten.

Davit Nazaretyan

Armenien: Kriegsdienstverweigerer tritt zweijährige Haftstrafe an

(20.08.2024) Heute Morgen, am 20. August 2024, erschien die Polizei in der Wohnung des 21-jährigen baptistischen Kriegsdienstverweigerers Davit Nazaretyan in Eriwan. Sie verhafteten ihn und brachten ihn zunächst in das Nubarashen-Gefängnis im Süden Eriwans. Einen Monat, nachdem das Kassationsgericht seine letzte Berufung abgelehnt hatte, hat er nun seine zweijährige Haftstrafe angetreten. Die Kommission für Alternativen Dienst hatte seinen Antrag im Januar 2023 abgelehnt.

Foto: Wikimedia

Ukrainische Militärdienstpflichtige unter Druck

(15.08.2024) Vor wenigen Tagen ging durch die Presse, dass ukrainischen Männern im militärdienstpflichtigen Alter keine Reiseausweise für Ausländer ausgestellt werden. Das hatte Connection e.V. gemeinsam mit PRO ASYL im Mai 2024 gefordert. Das hessische Sozialministerium hatte die Ablehnung der Ausstellung von Reiseausweisen mit dem Hinweis verbunden, dass den Betroffenen zumutbar sei, zur Passbeschaffung in die Ukraine zu reisen und der Wehrpflicht nachzukommen. Wie ist das einzuschätzen?