Inter­na­tio­nale Arbeit für Kriegs­dienst­ver­wei­gerer und Deser­teure

Movement of Conscientious Objectors Russia

Newsletter Mai 2023

(02.07.2023) Die Bewegung für Kriegsdienstverweigerung Russland berichtet über zwangsweise Mobilisierung, Razzien bei Wehrpflichtigen und eine neue Gesetzgebung zur Beschlagnahmung internationaler Pässe.

News der Bewegung für Kriegsdienstverweigerung Russland, Juli 2023

(Juli 2023) Sommer-Frühjahr-Einberufung – Änderungen Militärgesetz – MCO unterstützt Kriegsdienstverweiger*innen – MCO unterzeichnet Petition

Türkei: Klare Aufforderung aus dem Europarat zur Anerkennung der Kriegsdienstverweigerung

(26.06.2023) 17 Jahre nach dem ersten Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zugunsten eines türkischen Kriegsdienstverweigerers bezog das Ministerkomitee des Europarates klar Stellung (H46-36 Ülke group v. Turkey). Es forderte die türkische Regierung nachdrücklich auf, einen „Aktionsplan“ vorzulegen, der konkrete Vorschläge für Gesetzesänderungen enthält, um politische und praktische Maßnahmen im Hinblick auf die Anerkennung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung umzusetzen. Zugleich kündigte das Ministerkomitee an, andernfalls in einem Jahr eine Resolution für eine Übergangsregelung zu verabschieden.

Mo., 4.9., 19 h in Düsseldorf: Was bedeutet Kriegsdienstverweigerung in Zeiten des Angriffskrieges?

Mit Rudi Friedrich, Connection e.V. und zwei Kriegsdienstverweigerern aus Russland

Mo., 4. September 2022, 19.00 Uhr

im zakk, Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation

Fichtenstr. 40 in 40233 Düsseldorf

Der Europäische Gerichtshof hat 2011 das "Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung" als allgemeines Menschenrecht anerkannt. Die europäischen Staaten erkennen die Verfolgung von Desertion und Kriegsdienstverweigerung jedoch nicht als Asylgrund an. Im aktuellen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt diese Praxis dazu, dass Asylanträge russischer Kriegsdienstverweigerer in Deutschland i.d.R. abgelehnt werden. Die ukrainische Regierung hat die Kriegsdienstverweigerung sogar ganz ausgesetzt.

Wir sprechen mit zwei russischen Kriegsdienstverweigerern über ihre aktuelle Situation, über ihre Flucht, ihr Leben in einer deutschen Geflüchtetenunterkunft und ihrer Sorge vor Ablehnung ihres Asylantrags. Inhaltlich führt Rudi Friedrich (Connection e.V.) in die Thematik ein.

Eine Veranstaltung von zakk im Rahmen von "politisiert euch!", in Kooperation mit Connection e.V. & Stay! Düsseldorf e.V.Volkshochschule Herford in Zusammenarbeit mit amnesty international Herford e.V.