Kriegsdienstverweigerung 

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Bundesgerichtshof greift Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung an

Eine Analyse des BGH-Beschlusses

(12.03.2025) Am 16. Januar 2025 fasste der Bundesgerichtshof (BGH) auf Antrag des Oberlandesgerichtes (OLG) Dresden einen Beschluss (Beschluss 4 ARs 11/24) zur Frage ob ein ukrainischer Staatsbürger ausgeliefert werden dürfe, obwohl er erklärt habe, Kriegsdienstverweigerer zu sein und die Ukraine für den Kriegsfall das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ausgesetzt hat. Hiermit legt Connection e.V. dazu eine Analyse vor.

Itamar Greenberg. Bild: Mesarvot

Israel: Kriegsdienstverweigerer Itamar Greenberg vom Militärdienst befreit

(06.03.2025) Itamar Greenberg wurde entlassen, nachdem er 197 Tage im Gefängnis verbracht hatte – seit zwei Jahrzehnten die längste Haftstrafe für einen Kriegsdienstverweigerer. Die israelische Armee stellte fest, dass er „schlechtes Verhalten“ gezeigt hatte. Er verweigerte erstmals im August 2024 den Dienst und wurde daraufhin zu fünf Haftstrafen verurteilt.

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14.12.24 in Nürnberg. Foto: Michi von Glaßer

Neuigkeiten zur #ObjectWarCampaign

(01.03.2025) Bericht von der bundesweiten Demonstration in Nürnberg - Juristische Auseinandersetzung zum Aufenthalt und Asyl für russische und ukrainische Kriegsdienstverweiger*innen

Merve Arkun Civan. Foto: Seungho Park

Türkei: Vicdani Ret İzleme und das Recht auf Kriegsdienstverweigerung

(24.02.2025) Merve Arkun ist Vorsitzende der türkischen Initiative Vicdani Ret İzleme (dt. Beobachtungsstelle Kriegsdienstverweigerung). Während der Veranstaltung „Der Zivile Tod: Kriegsdienstverweigerung in der Türkei“ am 24. Februar in Frankfurt am Main hat sie die Situation der Kriegsdienstverweigerung in der Türkei und die Arbeit von Vicdani Ret İzleme vorgestellt. Dies ist eine Mitschrift ihres Beitrags (Anm. der Redaktion).