Kriegsdienstverweigerung 

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Davit Nazaretyan

Armenien: Kriegsdienstverweigerer tritt zweijährige Haftstrafe an

(20.08.2024) Heute Morgen, am 20. August 2024, erschien die Polizei in der Wohnung des 21-jährigen baptistischen Kriegsdienstverweigerers Davit Nazaretyan in Eriwan. Sie verhafteten ihn und brachten ihn zunächst in das Nubarashen-Gefängnis im Süden Eriwans. Einen Monat, nachdem das Kassationsgericht seine letzte Berufung abgelehnt hatte, hat er nun seine zweijährige Haftstrafe angetreten. Die Kommission für Alternativen Dienst hatte seinen Antrag im Januar 2023 abgelehnt.

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Ukrainische Militärdienstpflichtige unter Druck

(15.08.2024) Vor wenigen Tagen ging durch die Presse, dass ukrainischen Männern im militärdienstpflichtigen Alter keine Reiseausweise für Ausländer ausgestellt werden. Das hatte Connection e.V. gemeinsam mit PRO ASYL im Mai 2024 gefordert. Das hessische Sozialministerium hatte die Ablehnung der Ausstellung von Reiseausweisen mit dem Hinweis verbunden, dass den Betroffenen zumutbar sei, zur Passbeschaffung in die Ukraine zu reisen und der Wehrpflicht nachzukommen. Wie ist das einzuschätzen?

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Фото: Wikimedia

ДАВЛЕНИЕ НА ВОЕННООБЯЗАННЫХ ИЗ УКРАИНЫ

(15.08.2024) Несколько дней назад в прессе появилась информация о том, что украинским мужчинам призывного возраста не будут выдавать проездные документы (эрзац-паспорта) для иностранцев. Connection e.V. и PRO ASYL призывали к этому еще в мае этого года. Министерство труда, интеграции, молодежи и социальных дел земли Гессен (нем. Hessische Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales, HMAIJS) заявило, что для тех, кого это касается, допустимо поехать в Украину для получения паспорта и выполнения воинской обязанности. Как же следует понимать это заявление?

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Buchbesprechung: Entscheidung des Gewissens

(10.08.2024) Recht haben, und Recht bekommen, ist bekanntlich nicht so einfach. Besonders weit klaffen Anspruch und Wirklichkeit beim Recht auf Kriegsdienstverweigerung auseinander. Diese Erfahrung musste auch Adalbert Metzinger aus dem badischen Ottersweier bei Bühl machen. Er hatte 1970 seinen Antrag erst nach der Musterung gestellt. Das reichte im Prinzip, um ihn sowohl im Prüfungsausschuss als auch in der Prüfungskammer, den zwei entscheidenden Instanzen, abzulehnen, bevor er dann endlich vom Verwaltungsgericht anerkannt wurde.

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