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Britischer Kriegsdienstverweigerer zu acht Monaten Haft verurteilt
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Britischer Kriegsdienstverweigerer zu acht Monaten Haft verurteilt

von War Resisters International

War Resisters’ International ist sehr betroffen über das Urteil gegen den britischen Kriegsdienstverweigerer, Luftwaffenleutnant Malcolm Kendall-Smith. Der Arzt der Luftwaffe weigerte sich, im Irak zu dienen, weil er den Krieg als illegal ansieht. Er wurde am 13. April 2006 zu acht Monaten Haft verurteilt.

Nach The Independent vom 14. April 2006 hatte der assistierende Richter Jack Bayliss an einem früheren Verhandlungstag entschieden, dass der Arzt sich in seiner Verteidigung für die Befehlsverweigerung nicht darauf berufen könne, dass er nach seinem Gewissen gehandelt habe. Der Richter bestand darauf, dass sich die Truppen der USA und Großbritanniens auf Einladung der irakischen Regierung im Irak befänden. Er verweigerte der Verteidigung auch die Anhörung anderer Zeugen, wie Ben Griffin. Er war Mitglied der Special Air Service (SAS - Eliteeinheit der britischen Armee) und verließ die Armee, weil er glaubte, dass der Irakkrieg illegal sei. Er weigerte sich, an der Seite der US-Einheiten Dienst zu leisten, weil sie Exzesse begangen haben. Nicht zugelassen wurde auch ein irakischer Arzt, der nach Großbritannien geflogen war, um seine Erfahrungen zu schildern, was nach der Invasion im Land passiert sei.

Während des Verfahrens drückte Kendall-Smith wiederholt seine Ansicht aus, dass für ihn ein Befehl, nach Basra zu gehen, illegal sei. Er verglich auch die Aktionen der US-Amerikaner mit denen der Nazis.

Das Militärgericht mit fünf Offizieren der britischen Luftwaffe brauchte gerade eine Stunde und 28 Minuten, um Kendall-Smith in allen fünf Anklagen der Befehlsverweigerung für schuldig zu erklären. Der Militärrichter Bayliss beschuldigte ihn einer "unglaublichen Arroganz" und dem Versuch ein "Märtyrer" sein zu wollen.

Mit dem Urteil sollte ein Exempel statuiert werden, um andere in der Armee zu warnen. Bayliss sagte: "Die Befolgung von Befehlen ist das Herzstück aller disziplinierten Streitkräfte. Befehle zu verweigern bedeutet, dass die Streitkräfte nicht diszipliniert, sondern ein Pöbelhaufen sind. Wer die Uniform der Königin trägt, kann sich nicht aussuchen, welchen Befehlen er nachkommen will. Wer das versucht, muss mit ernsthaften Konsequenzen rechnen. (...) Wir haben intensiv beraten, ob es ausreichend sei, Sie aus der Royal Air Force auszuschließen und eine Geldstrafe zu verhängen. Wir denken nicht, dass wir recht daran täten, einen solch milden Kurs einzuschlagen. Das wäre eine Botschaft an alle, die die Uniform der Königin tragen, dass es unwichtig sei, ob sie sich weigerten, die Politik der Regierung ihrer Majestät auszuführen." (The Independent, 14.4.2006)

Malcom Kendall-Smith erklärte kurz nach dem Urteil:

"Ich glaube weiter, dass es richtig für mich war, diesen Standpunkt einzunehmen und die Verlegung in den Irak zu verweigern - Befehle, die nach meiner Auffassung illegal sind. Ich füge mich dem, was mir in den nächsten Monaten passieren wird. Ich werde aber unerschütterlich meinem Glauben treu bleiben, der, wie ich annehme, von so vielen geteilt wird.

Der Irak war der einzige Grund, warum ich den Befehl zur Verlegung verweigerte. Als Unteroffizier bin ich dazu verpflichtet, jeden Befehl zu bedenken. Des weiteren bin ich dazu verpflichtet, die Legalität eines solchen Befehls zu bedenken, nicht nur bezüglich des nationalen, sondern auch des internationalen Rechts. Ich war, wie die ganze Bevölkerung, der Propaganda ausgesetzt, die den Einsatz gegen den Irak als gerechtfertigt darstellt. Ich habe mit großer Intensität die verschiedenen Kommentare und Berichte studiert, einschließlich einem, der vom Generalstaatsanwalt angefertigt worden war und insbesondere den Bericht vom 7. März 2003 an den Premierminister. Ich kam selbst zu dem Schluss, dass die Aktionen der bewaffneten Streitkräfte mit der Verlegung der Truppen eine illegale Handlung waren - wie es auch der Konflikt war. Einen Befehl zu erfüllen, den ich für ungerechtfertigt halte, setzt mich in Bruch mit dem nationalen und internationalem Recht. Dazu bin ich nicht bereit. Die Invasion und Besetzung des Irak ist eine Kampagne der imperialen militärischen Eroberung und fällt unter die Kategorie der kriminellen Handlungen. Wenn ich in den Irak gehen würde, wäre ich stellvertretend strafrechtlich verantwortlich."


War Resisters’ International: Britain: Conscientious objector sentenced to eight month in prison. 17. April 2006. Auszüge. Übersetzung: Rudi Friedrich. Der Beitrag erschien im Rundbrief »KDV im Krieg«, Juli 2006.



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