Aus der Arbeit von Connection e.V.

Februar bis Juni 2012

von Franz Nadler und Rudi Friedrich

Ver­an­stal­tungs­reihe zu Ägypten

Mit Maikel und Mark Sanad kamen im Mai 2012 zwei Brüder zu Besuch nach Deutschland, die selbst bei den Protesten gegen das Regime Mubarak auf dem Tahrir-Platz in Kairo aktiv waren. Maikel Sanad hatte mit seiner im Blog veröffentlichten Kritik den Men­schen­rechtsverletzungen des Militärs während und nach der Revolution wesentlich dazu beigetragen, die Rolle des Militärs in Ägypten in Frage zu stellen. Zu zwei Jahren Haft verurteilt, kam er im Januar 2012 aufgrund einer Amnestie frei. Mark Sanad war maßgeblich daran beteiligt, die Verhaftung und Ver­ur­tei­lung von Maikel öffentlich zu machen und in­ter­na­ti­onale Unterstützung für ihn zu organisieren.

Nun berichteten sie auf Veranstaltungen in etwa zehn Orten über die Situation in Ägypten und ihre Einschätzung dazu. Sie konnten ein konkretes Bild vermitteln und erhielten für ihre Beiträge und Arbeit sehr viel Zuspruch. Wir konnten diese Ver­an­stal­tungs­reihe gemeinsam mit dem Bildungswerk der DFG-VK Hessen, dem Bund für Soziale Verteidigung und Amnesty In­ter­na­ti­onal durchführen.

Die Presse berichtete ausführlich über die Veranstaltungen. Maikel und Mark Sanad warben für ihre Kriegs­dienst­ver­weigerungsgruppe No to Compulsury Military Service Movement (www.nomilservice.com) und konnten wichtige Kontakte für die zukünftige Arbeit knüpfen. (...mehr)

Bewegungsstiftung fördert Arbeit zur Kriegs­dienst­ver­weigerung in der Türkei

Das von uns im Mai 2012 initiierte Projekt „Für das Men­schen­recht auf Kriegs­dienst­ver­weigerung in der Türkei“ wird durch die Bewegungsstiftung finanziell unterstützt. Nun können wir wichtige Aktionen und Arbeit gemeinsam mit den AntimilitaristInnen in der Türkei umsetzen. Durch diesen Beschluss werden die türkischen Kriegs­dienst­ver­weigerer gestärkt: Für das gemeinsame Ziel, in der Türkei das Men­schen­recht auf Kriegs­dienst­ver­weigerung durchzusetzen. Wir danken der Bewegungsstiftung, aber auch allen Spendern und Spenderinnen, die bislang zur Finanzierung des Projekts beigetragen haben.

Die Idee für das Projekt entstand nach einem in­ter­na­ti­onalen Treffen in Istanbul. Kriegs­dienst­ver­weigerer und AntimilitaristInnen aus der Türkei trafen sich mit Connection e.V., der War Resisters‘ In­ter­na­ti­onal, dem Quaker United Nations Office und Amnesty In­ter­na­ti­onal.

„Auf dem Treffen diskutierten wir die Probleme und Schwierigkeiten, das Recht auf Kriegs­dienst­ver­weigerung in der Türkei in Anspruch nehmen zu können“, erklärten die Aktiven aus der Türkei nach dem Treffen. „Wir betonen, dass das Recht auf Kriegs­dienst­ver­weigerung als Teil einer neuen Verfassung und als Recht für jeden Bürger anerkannt werden muss.“ Mit einer öffentlichen Kampagne, einem eigenen Gesetzentwurf und Lobbyarbeit wollen sie weiter dafür und gegen die Militarisierung in der Türkei streiten. „Seit vielen Jahren leidet die Türkei unter dem Krieg in Kurdistan. Er hat bereits mehr als 40.000 Menschen das Leben gekostet und zahlreiche Men­schen­rechtsverletzungen, politische Morde, Vermisste und Folter zur Folge. Der einzige Weg, um den Krieg zu beenden, ist eine demo­kratische und friedliche Lösung der kurdischen Frage. Wir sehen den Militarismus als das entscheidende Hindernis für eine friedliche und freie Koexistenz.“

Im Juni 2012 verurteilte der Europäische Gerichtshof für Men­schen­rechte erneut die Türkei wegen der weiterhin bestehenden Strafverfolgung von Kriegs­dienst­ver­weigerern. Damit wurde Halil Savda Recht gegeben, der mehrmals wegen seiner Kriegs­dienst­ver­weigerung und wegen öffentlicher Kritik am Militär inhaftiert war. „Die Weigerung, die Kriegs­dienst­ver­weigerung anzuerkennen, ist einer demo­kratischen Gesellschaft nicht angemessen“, schreibt das Gericht in seiner Pressemitteilung.

Für die Kriegs­dienst­ver­weigerer in der Türkei ist klar: Sie fordern die unverzügliche und bedingungslose Anerkennung und die Einstellung aller Strafverfahren. Das Projekt soll helfen, dies nun durchzusetzen.

Wir bitten dafür weiter um Spenden auf das Aktionskonto 7085701 bei der Bank für Sozialwirtschaft, BLZ 370 20 500.

Veranstaltungsangebot zu Waffenexporten ins südliche Afrika

Aufgrund der großen Nachfrage für das Veranstaltungsangebot Waffenexporte ins südliche Afrika: Ein Geschäft mit dem Tod bieten wir weitere Termine zwischen dem 12. und 23. November 2012 an, mit jeweils eigenen Veranstaltungen mit Gunvant Govindjee von Ceasefire Campaign (Südafrika) oder dem Journalisten Emanuel Matondo.

Gunvant Govindjee ist Mitglied der südafrikanischen Ceasefire Campaign. Er ist dort aktiv in der Arbeitsgruppe zur Reduzierung von Waffen. Gunvant Govindjee wird die Veranstaltungen in englischer Sprache durchführen.

Emanuel Matondo arbeitet seit Jahren zu Themen wie Krieg, Militär, Rüstungsexporte, Korruption und den sich in den Gesellschaften des südlichen Afrikas dagegen entwickelnden Widerstand. Er ist Bewegungsarbeiter, Journalist und Aktiver der Angolanischen Antimilitaristischen Men­schen­rechtsinitiative (IAADH). Er lebt in Deutschland und wird die Veranstaltungen in deutscher Sprache durchführen.

Wir bieten im Rahmen der Ver­an­stal­tungs­reihe Gruppen und Organisationen gegen einen Kostenbeitrag an, Veranstaltungen, Schulbesuche u.a.m. an ihren Orten durchzuführen. Wer Interesse hat, kann sich direkt über das Büro von Connection e.V. unter 069-82375534 weiter informieren. Wir bitten um Rückmeldung bis spätestens 3. September 2012.

Connection e.V.: Aus unserer Arbeit - Februar bis Juni 2012. 20.6.2012. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. und AG »KDV im Krieg« (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe Juni 2012.

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