Honduras: Widerstand gegen Armeereform

von War Resisters International

Nach dem Militärputsch vom Juni 2009 wächst der Widerstand gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Honduras. Sie war durch eine Änderung der Verfassung 1994 abgeschafft worden. Im Juli 2009 hatten Menschenrechtsaktivisten das honduranische Militär beschuldigt, Zwangsrekrutierungen durchzuführen.

Im August wurde ein neues Wehrpflichtgesetz im Nationalkongress diskutiert. Eigentlich war mit dem Entwurf vorgesehen, das Militärgesetz in Übereinstimmung mit der Verfassung zu bringen. Kritik der Regierung unter Roberto Micheletti, die den gewählten Präsidenten José Manuel Zelaya im Juni mit einem Militärputsch stürzte, lässt befürchten, dass nun tatsächlich eine Wiedereinführung der Wehrpflicht erfolgt.

Obwohl der Militärdienst in Friedenszeiten nach Artikel 1 des Gesetzentwurfes freiwillig ist, regelt Artikel 2, dass alle HonduranerInnen im Alter zwischen 18 und 30 Jahren, männliche wie weibliche, dem Militärdienst unterworfen werden. Nach Artikel 6 ist eine Einberufung möglich, „wenn die Umstände dies erfordern“. Und auch wenn Artikel 16 regelt, dass der Beitritt zum Militär freiwillig erfolgt, ist darin ebenso festgehalten, dass im Falle einer Einberufung im Nationalanzeiger veröffentlicht werden wird, auf wen das Gesetz zutrifft.

Artikel 40 des Gesetzes bestimmt im Einzelnen, unter welchen Bedingungen eine Einberufung zum Militärdienst möglich ist, z.B. wenn die Stärke der Streitkräfte weniger als 70% der Vorgaben beträgt oder ein Ausnahmezustand oder eine Katastrophe alle verfügbaren Ressourcen erfordert. In solch einer Situation hat der Präsident das Recht zur Einberufung in den Militärdienst.

Aufgrund dessen befürchten Oppositionelle und Unterstützer des gestürzten Präsidenten Zelaya, dass damit die Wehrpflicht wieder eingeführt wird. Verschiedene Oppositionskräfte, darunter die Frauenfriedensorganisation Visitación Padilla, erklärten öffentlich ihre Ablehnung. StudentInnen demonstrierten gegen den Militärdienst im Zentrum von Tegucigalpa.

WRI: Honduras: Resistance against reform of military service. 3. September 2009 (mehr). Auszüge. Übersetzung: Rudi Friedrich. Der Beitrag wurde veröffentlicht in: Connection e.V. und AG »KDV im Krieg« (Hrsg.): Rundbrief »KDV im Krieg«, Ausgabe September 2009

Stichworte:    ⇒ Honduras   ⇒ Militarisierung   ⇒ Militär   ⇒ Wehrpflicht   ⇒ Zivilgesellschaft