Internationale Resolutionen 

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Eine Übersicht

In diesem Bereich finden Sie die Beiträge unter folgenden Stichworten: »Asyl«, »Asyl und KDV«, »Asylentscheidungen« und »Internationale Resolutionen«.

Bundesgerichtshof greift Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung an

Eine Analyse des BGH-Beschlusses

(12.03.2025) Am 16. Januar 2025 fasste der Bundesgerichtshof (BGH) auf Antrag des Oberlandesgerichtes (OLG) Dresden einen Beschluss (Beschluss 4 ARs 11/24) zur Frage ob ein ukrainischer Staatsbürger ausgeliefert werden dürfe, obwohl er erklärt habe, Kriegsdienstverweigerer zu sein und die Ukraine für den Kriegsfall das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ausgesetzt hat. Hiermit legt Connection e.V. dazu eine Analyse vor.

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Conscientious Objection Watch ist eine selbstorganisierte Gruppe von Kriegsdienstverweiger*innen in der Türkei

Aktivitäten und Entwicklungen zum Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der Türkei

Newsletter der Initiative Conscientious Objection Watch

(25.07.2024) Hier ist Merve Arkun, Koordinatorin von Conscientious Objection Watch. Ich schreibe Ihnen, um Sie über die neueste Ausgabe des Bulletins für Kriegsdienstverweiger*innen zu informieren, das wir in regelmäßigen Abständen veröffentlichen. Die neueste Ausgabe berichtet über die Erfahrungen von Kriegsdienstverweiger*innen in der Türkei zwischen April und Juni 2024, die von zahlreichen Rechtsverletzungen und Einschränkungen, von Verletzungen des Rechts auf Arbeit bis hin zu Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, geprägt sind. Nachfolgend finden Sie außerdem eine kurze Zusammenfassung der Aktivitäten von Conscientious Objection Watch im Zeitraum April bis Juni 2024.

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Bericht über die Situation des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung in Bolivien

UN Universal Periodic Review

(18.07.2024) Connection e.V. hat in Vorbereitung auf die bevorstehende 48. Sitzung des Allgemeines Periodischen Überprüfungsverfahrens ("Universal Periodic Review") des Staates Bolivien einen länderbezogenen Bericht erstellt und bei der UN eingereicht. Die formelle Sitzung wird im November 2024 bei den Vereinten Nationen in Genf stattfinden.

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Conscientious Objection Watch ist eine selbstorganisierte Gruppe von Kriegsdienstverweiger*innen in der Türkei

Interimsresolution zu Verletzungen des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung in der Türkei

Newsletter der Initiative Conscientious Objection Watch

(16.07.2024) Hallo, hier ist Merve Arkun, die Koordinatorin von Conscientious Objection Watch, aus der Türkei. Ich möchte Sie über die Interimsentscheidung des Ministerkomitees des Europarates zur Ülke-Fallgruppe informieren, die die Situation von Kriegsdienstverweiger*innen in der Türkei beobachtet. Achtzehn Jahre nach dem ersten Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zugunsten des Kriegsdienstverweigerers Osman Murat Ülke hat das Ministerkomitee des Europarats seinen Zwischenbeschlüssen zu Verletzungen des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung in der Türkei einen neuen Zwischenbeschluss hinzugefügt.

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