Strafverfolgung 

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Roman Levin und Maya Brand-Feigenbaum

Israel: Zwei Kriegsdienstverweiger*innen in Haft

(30.07.2019) Die Kriegsdienstverweigerin Maya Brand-Feigenbaum wurde zu weiteren 20 Tagen Haft verurteilt, weil sie sich aufgrund der Besatzungspolitik weigert, Dienst in der israelischen Armee abzuleisten. Der Kriegsdienstverweigerer Roman Levin ist trotz einer Empfehlung des Gewissenskomitees, den 20-jährigen aus der Haft zu entlassen, immer noch inhaftiert. Levin war bereits mehr als 70 Tage im Gefängnis.

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Militärparade. Foto: Kerri-Jo Stewart

Turkmenistan: Kriegsdienstverweigerer zu vier Jahren Haft verurteilt

(23.07.2019) Im dritten Urteil gegen Kriegsdienstverweigerer im Jahr 2019 wurde der 19-jährige Bahtiyar Atahanov am 15. Juli 2019 in Tejen wegen Befehlsverweigerung zu vier Jahren Haft verurteilt. Das ist die bislang längste bekannte Haftstrafe, die gegen einen Kriegsdienstverweigerer ausgesprochen wurde. Die Behörden hatten den Zeugen Jehovah zuvor zwangsweise einberufen und sahen ihn deshalb als Soldaten an. Das Urteil erging nach Artikel 344 Absatz 2 des Strafgesetzbuches.

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Turkmenistan: Zweite Verurteilung eines Kriegsdienstverweigerers im Jahr 2019

(03.06.2019) Ein weiterer Kriegsdienstverweigerer wurde in Turkmenistan inhaftiert. Ein Gericht in der im Südosten gelegenen Stadt Bayramaly verurteilte den 23-jährigen Muhammetali Saparmyradov im März zu einer einjährigen Haftstrafe. Er ist der zweite bekannte Verweigerer, der 2019 verurteilt wurde und befindet sich nun wie elf weitere im Arbeitslager Seydi. Alle Kriegsdienstverweigerer wurden zu ein oder zwei Jahren Haft verurteilt. Sie sind zwischen 18 und 25 Jahre alt und gehören den Zeugen Jehovahs an.

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Roman Levin

Israelische Armee verurteilt Kriegsdienstverweigerer zu 30 Tagen Haft

(27.05.2019) Ein Disziplinargericht des Militärs verurteilte letzte Woche den israelischen Kriegsdienstverweigerer Roman Levin zu weiteren 30 Tagen Haft. Damit summiert sich seine Haftstrafe wegen Kriegsdienstverweigerung auf insgesamt 80 Tage. Die meisten jüdischen Israelis unterliegen der Wehrpflicht.

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