Strafverfolgung 

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Ruslan Kozaba

17. und 20.9. in Mainz und Berlin: Solidaritätsaktion für den ukrainischen Pazifisten Ruslan Kozaba

Schluss mit der politisch motivierten Verfolgung des Journalisten und Kriegsdienstverweigerers Ruslan Kozaba!

Fr., 17. September 2021, 16-18 h in 55116 Mainz
Mahnwache auf dem Schillerplatz – mit Redebeiträgen und Musik von Strohfeuer Express

Mo., 20. September 2021, 10-13 h in Berlin-Mitte
Albrechtstr. 26 vor der ukrainischen Botschaft – mit Lesungen zum Thema „Gewalt unterbrechen“: Desertion, Kriegsdienstverweigerung und mehr

 


Für den 20. September 2021 hat das Gericht in Kolomyja (Oblast Iwano-Frankiwsk, westl. Ukraine), erneut eine Anhörung im Strafverfahren gegen Ruslan Kozaba angesetzt. Anlässlich des Prozesstermins protestieren wir erneut vor ukrainischen Vertretungen gegen die politische motivierte Verfolgung Ruslan Kozabas. Ihm werden „Landesverrat“ und „Behinderung der Tätigkeit der Streitkräfte“ vorgeworfen. Das Mitglied der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung hatte 2015 ein Video veröffentlicht, in dem er den Krieg in der Ost-Ukraine verurteilte. In einem ersten Strafverfahren war er bereits verurteilt worden und 524 Tage in Haft. Trotzdem wurde ein erneutes Strafverfahren gegen ihn eröffnet.

 

Ruslan Kotsaba

Ukrainischer Pazifist von Rechtsradikalen angegriffen

(28.06.2021) Am 25. Juni 2021 wurde der Vorsitzende der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung, Ruslan Kotsaba, auf dem Bahnhof von Iwano-Frankiwsk von einer Neonazi-Bande angegriffen. Später wurde er operiert, um sein Augenlicht zu retten, da seine Netzhaut mit der Chemikalie „Zelenka“ verbrannt worden war. Die Ärzte diagnostizierten eine Hornhautverbrennung an einem Auge, und er befindet sich nun in augenärztlicher Behandlung. Der Angriff steht wahrscheinlich im Zusammenhang mit der für Dienstag, den 29. Juni, angesetzten Gerichtsverhandlung gegen Ruslan Kotsaba.

Osman Murat Ülke

Türkei: Es sind nun schon fast 30 Jahre

Video mit Kriegsdienstverweigerer Osman Murat Ülke

(15.05.2021) Osman Murat Ülke ist Kriegsdienstverweigerer in der Türkei. In diesem Video beschreibt er detailliert, wie sich der Zivile Tod auf sein alltägliches Leben auswirkt. Der Zustand besteht fort trotz eines positiven Urteils des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte. Das Video wurde erstellt vom Verein für Kriegsdienstverweigerung (Istanbul) und zum 15. Mai, dem Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, veröffentlicht.

Türkisch mit englischen Untertiteln.

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Militärparade, © Timo Vogt

Türkei: Ich verweigere!

(15.05.2021) Ich werde vom ersten Tag an beginnen, als ich 19 Jahre alt war. Ich saß im Garten und bekam Besuch von einem redseligen Freund. Er sagte mir, dass wir zur Musterung gehen müssten. Ich sagte ihm: „Ich werde nicht zum Militär gehen, Du kannst ja gehen.“ Ich kann nicht erklären, warum ich mich schon damals verweigern wollte, aber es gab in mir immer eine Stimme, die mir sagte, dass mit dem Miitärdienst etwas nicht stimmen könne.

Mein Freund war fassungslos und sagte: „Rebellierst du gegen den Staat! Sie werden Dich verschwinden lassen! Wohin willst Du gehen?“ Er sagte viele törichte Sätze, als ich ihm widersprach. Zuletzt wandte er sich an meine Mutter und sagte: „Tante, Ihr würdet auch in Schwierigkeiten kommen, sie werden Euch unter Druck setzen, damit Ihr nicht einem Verbrecher helft und ihn unterstützt.“